London. Tesla-Gründer Elon Musk wird immer mehr zur Gefahr für die westlichen Eliten – umso mehr, seit er sich offen an der Seite Donald Trumps positioniert hat. Der „Spiegel“ hat Musk jüngst sogar zum „Staatsfeind Nummer zwei“ (nach Trump) erklärt und scheinheilig davor gewarnt, er habe mit seinen politischen Äußerungen sein Risiko erhöht, Opfer eines Anschlags zu werden. Die Hatz auf Musk und sein Firmenimperium ist eröffnet.
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Weniger offen als der „Spiegel“, aber nicht weniger perfide agiert die britische regierungsnahe Organisation „Center for Countering Digital Hate“ (CCDH; zu deutsch etwa: „Zentrum zur Bekämpfung des digitalen Hasses“). Die NGO arbeitet mindestens seit Jahresbeginn verbissen daran, Musks Plattform X durch Druck auf Werbekunden finanziell zu destabilisieren.
Ans Licht kam die Operation durch Enthüllungen der Journalisten Paul D. Thacker und Matt Taibbi auf ihrem Blog „The Disinformation Chronicle“. Die beiden präsentierten dort interne Dokumente der Organisation, die nahelegen, daß das Hauptziel der Kampagne darin bestand, Werbekunden zu beeinflussen, damit sie ihre Unterstützung für Musk zurückziehen. Die Kampagne lief unter dem Motto „Kill Musk´s Twitter“ und hatte für das CCDH offenbar höchste Priorität.
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Für CCDH-Gründer Morgan McSweeney, einen britischen Politikmanager, sind solche Einflußkampagnen nichts Neues. Er spielte bereits in der Vergangenheit undurchsichtige Rollen etwa beim Aufstieg von Labour-Chef Keir Starmer. Derzeit berät er Führungspersonal der US-Demokraten wie Kamala Harris und den Gouverneur von Minnesota, Tim Walz. Darüber hinaus leitet McSweeney die neoliberale Denkfabrik „Labour Together“.
Die geleakten Informationen lassen erkennen, daß das CCDH darauf hinzuwirken versucht, „regulatorische Maßnahmen der EU und des Vereinigten Königreichs“ gegen Plattformen wie X auszulösen. Auch in den USA gab es mehrere Treffen von CCDH-Vertretern mit US-Abgeordneten, um das „STAR Framework“ voranzutreiben, das auf die Schaffung einer digitalen Regulierungsbehörde nach dem Vorbild des Digital Services Act der EU abzielt.
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Auch das Vorgehen von CCDH gegen X folgt einem bewährten Muster: Werbetreibende werden mehr oder weniger dezent unter Druck gesetzt, um X keine Gelder mehr zukommen zu lassen – klassische Lobbyarbeit gegen mißliebige Unternehmen, wie sie auch im Kampf gegen vermeintlich „antisemitische“ oder „rassistische“ Firmen praktiziert wird. (mü)
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Das ist eine der perfiden Maschen von NGO’s. Denunziantentum, Intrigen und Erpressung gehören seit jeher zu deren Handwerkszeug. Allerdings hat Musk auch genug Möglichkeiten, gegen solche dummschwätzenden Kreaturen rigoros vorzugehen und ihnen mal gehörig in die Parade zu fahren.