Europäische Abschiebezentren: Von der Leyen verbreitet heiße Luft

International

1

Brüssel. Es klingt wieder einmal nach „Asylwende“ – aber EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen (CDU) ist dafür eine denkbar schlechte Garantin. Sie hat jetzt die wichtigsten Ziele für eine künftige EU-Migrationspolitik festgelegt. Darunter wird auch die Prüfung von Abschiebehaftanstalten in Drittstaaten aufgeführt. Sie nimmt dabei ausdrücklich Bezug auf das italienische Modell; Rom hatte kürzlich die ersten Asylanten nach Albanien überstellt. Sie müssen dort auf das Ergebnis ihres Asylverfahrens warten.

Abonniere jetzt:
>> Die starke Stimme für deutsche Interessen <<

Von der Leyen schreibt dazu in ihrer Mitteilung an die EU-Mitgliedstaaten: „Mit dem Beginn der Umsetzung des Protokolls zwischen Italien und Albanien werden wir auch in der Lage sein, Lehren aus dieser praktischen Erfahrung zu ziehen.“

Im Mai hatten die Mitgliedstaaten die Kommission aufgefordert, „auf Modellen wie dem Protokoll zwischen Italien und Albanien“ aufzubauen.

Abonniere jetzt:
>> Die starke Stimme für deutsche Interessen <<

Wie vergleichbare Rückführungszentren auf europäischer Ebene funktionieren sollen, ist in Brüssel aber offenbar völlig unklar. Von der Leyen schreibt lediglich, daß die Kommission einen „Gesamtstreckenansatz“ prüfen werde, der die Auslagerung von Asylverfahren in „sichere“ Drittstaaten in enger Zusammenarbeit mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk und der Internationalen Seeschiffahrts-Organisation (International Maritime Organization, IMO) umfassen solle.

Mit anderen Worten: bis sich die EU – vielleicht – auf ein Modell wie das italienische einigen kann, wird noch viel Zeit vergehen. Länder wie Ungarn, Italien, aber auch Polen und neuerdings die Niederlande sind gut beraten, ihre Asylpolitik und den Schutz ihrer Grenzen in die eigenen Hände zu nehmen. (mü)

Fordern Sie hier ein kostenloses Leseexemplar des Deutschen Nachrichtenmagazins ZUERST! an oder abonnieren Sie hier noch heute die Stimme für deutsche Interessen!

Folgen Sie ZUERST! auch auf Telegram: https://t.me/s/deutschesnachrichtenmagazin