Leipzig/Kabul. Das war es dann auch schon wieder – die medienwirksame Abschiebung 28 afghanischer Straftäter in ihre Heimat bleibt wohl bis auf weiteres ein Einzelfall. Die Bundesregierung rechnet nicht damit, daß sich dieses Prozedere in absehbarer Zeit regelmäßig wiederholen wird, erklärte ein Regierungssprecher noch am Freitag, dem Tag der Aktion, und fügte hinzu: „Inwieweit so etwas häufiger passieren kann, muß sich beweisen.“ Wichtig sei, daß man jetzt dieses Signal gesetzt habe, „auch an mögliche Straftäter oder Menschen, die Straftaten planen, hier in diesem Land.“
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Mit den Taliban, die inzwischen wieder die Macht in Afghanistan innehaben, sei bei der Aktion „nicht direkt“ über die Rückführung verhandelt worden, hieß es weiter. Man habe lediglich mit „regionalen Schlüsselmächten“ verhandelt. Beteiligt gewesen seien zudem Vermittler aus Katar.
Vom Flughafen Leipzig/Halle war am Freitag ein Charterflugzeug nach Kabul aufgebrochen. An Bord befanden sich 28 in Deutschland verurteilte afghanische Staatsangehörige. Die Bundesregierung bestätigte die Rückführung: „Es handelte sich hierbei um afghanische Staatsangehörige, die sämtlich verurteilte Straftäter waren, die kein Bleiberecht in Deutschland hatten und gegen die Ausweisungsverfügungen vorlagen“, so die Bundesregierung. „Das Sicherheitsinteresse Deutschlands überwiegt klar das Schutzinteresse von Straftätern und Gefährdern.“
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Die letztere Feststellung wirkt angesichts der Messergewalt und einer insgesamt explodierenden Importkriminalität allerdings wie blanker Hohn. Warum die Bundesregierung dann nicht unverzüglich weitere afghanische Straftäter nach Afghanistan abschiebt, bleibt ihr Geheimnis. Afghanen sind unter kriminellen Ausländern in Deutschand klar überrepräsentiert. (rk)
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Die Scholz-Regierung („Ampel“) ist ein wahrer Meister in Symbolpolitik! So hat sie jüngst erklärt „Das Sicherheitsinteresse Deutschlands überwiegt klar das Schutzinteresse von Straftätern und Gefährdern“. Dieser Satz ist verräterisch! Wieso sagt sie nicht „das Sicherheitsinteresse unserer Bürgerinnen und Bürger“? Und in Bezug auf Straftäter (meist islamistische Messerstecher) und Gefährder (wandelnde Zeitbomben, die zu Zig-Tausenden in Deutschland leben) überhaupt von einem „Schutzinteresse“ zu sprechen, ist in meinen Augen pervers!
Alle hiesigen Asylanten müßten doch dankbar dafür sein, daß sie im Sozialparadies Deutschland leben dürfen. Deshalb ist es mir unverständlich, daß Syrer und vor allem Afghanen immer wieder durch feige Messerangriffe auf arglose Passanten in der Öffentlichkeit auffallen. Nein, diesen menschlichen Abschaum brauchen wir in Deutschland nicht!
Ich fordere unsere politischen Entscheidungsträger hiermit auf, endlich zu handeln und diese gefährlichen Menschen allesamt abzuschieben (Remigration) beziehungsweise gleich an den deutschen Grenzen zurückzuweisen.
Und was solche Zurückweisungen betrifft: Nach dem Dublin-Abkommen müssen Asylbewerber in jenen Staaten Asyl beantragen, wo sie zum ersten Mal das Hoheitsgebiet der Europäischen Union betreten. Im Grunde sind folglich alle Asylbegehrenden, die auf dem Landweg nach Deutschland kommen, hier illegal! Das trifft auf Asylforderer natürlich nicht zu, die per Flugzeug oder per „fliegendem Teppich“ nach Deutschland kommen!
[…] Quelle: zuerst.de […]
Diese Fragen muss man wohl den politisch verantwortlichen Messermord-Verstehern stellen. Ob man dabei aber eine wahrheitsgemäße Antwort bekommt, sei dahingestellt.