Berlin/Vilnius. Deutschland lebt auch sicherheitspolitisch weit über seine Verhältnisse. Jetzt sickerte durch, wie teuer die dauerhaft in Litauen stationierte Bundeswehrbrigade sein wird, von der dieser Tage ein erstes Vorauskommando im Baltikum eingetroffen ist.
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Bundesverteidigungsminister Pistorius (SPD) nannte im Verteidigungsausschuß des Bundestages erstmals Zahlen. Demnach dürfte die „Brigade Litauen“ mehr als zehn Milliarden Euro kosten, wie Teilnehmer der Sitzung bestätigten.
Allein sechs bis neun Milliarden Euro würden gebraucht, um benötigte Rüstungsgüter wie Panzer, Artillerie oder Gewehre anzuschaffen, ließ ein Ministeriumssprecher durchblicken. Wenn die Brigade wie geplant 2027 einsatzbereit ist, rechnet das Ministerium allein mit jährlichen Betriebskosten von 800 Millionen Euro. Hinzu kommen Kosten für Auslandszuschläge oder finanzielle Anreize, die für Soldaten und ihre Familien einen Umzug nach Litauen attraktiver machen sollen – denn die Brigade soll dauerhaft im Baltikum installiert werden.
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Unter Experten stellt sich jetzt die große Frage, wie die Litauen-Brigade eigentlich finanziert werden soll. So warnt Unionsfraktionsvize Johann Wadephul geradezu vor einem Kollaps des Verteidigungsetats. Wörtlich: „Es droht, daß die Brigade das Heer überfordert und die Finanzplanung des Verteidigungsministeriums kollabieren läßt.“ Angesichts der beträchtlichen Summe allein für diese Aufgabe sei es schleierhaft, wie die Bundesregierung einen tragfähigen Haushalt aufstellen wolle.
Wadephul sagte weiter: „Der Verteidigungsminister hatte seine Stationierungsankündigung ohne Prüfung der notwendigen Folgeentscheidungen vorgenommen. Nun steht er vor der Aufgabe, diese enorme Summe zu beschaffen.“ Pistorius hatte bisher auf die Frage nach der Finanzierung wiederholt gesagt, den Großteil der Kosten übernähmen die Litauer. Doch davon kann mit Blick allein auf die Beschaffungskosten keine Rede sein.
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Die Brigade will Berlin als Beitrag zur Stärkung der NATO-Ostflanke im Baltikum verstanden wissen. Deutschland übernimmt als sogenannte Rahmen- oder „Leitnation“ schon heute besondere Verantwortung für Litauen, Kanada engagiert sich in ähnlicher Weise in Lettland, Großbritannien in Estland. Bisher hat sich aber nur Deutschland entschieden, eine Brigade dauerhaft (!) im Baltikum zu stationieren, während Großbritannien und Kanada ihre Truppen wie bisher für regelmäßige Übungen rotieren lassen und nur im Bedarfsfall ins Einsatzgebiet verlegen wollen.
Die Brigade, die in den Ortschaften Rūdninkai und Rukla nahe der beiden Großstädte Vilnius und Kaunas (dt. früher: Kauen) stationiert sein wird, soll rund 4800 Soldaten umfassen. Hinzu kommen 200 Zivilisten. Bis Jahresende wird das Aufstellungskommando den Planungen zufolge auf rund 150 Männer und Frauen anwachsen. Die eigentliche Truppenverlegung soll dann im kommenden Jahr beginnen. (rk)
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Es geht wieder nur darum u<nmengen an Soldaten einen Auslandseinsatz zu ermöglichen, damit diese sich dann ein Eigenheim kaufen können und einen Plastikorden umhängen können. So lief es schon in Afghanistan. Es gubt keinen anderen Hintergrund.
Solang Deutshland keinen Friedensvertrag von den „West Alleierten“ bekommt, Sind wir nur Handlanger dieser Institutionen und müssen machen, was die vorgeben. Genaugenommen sind unsere Soldaten/innen dort nur Stellvertreter bder USA und Englands.