Tauziehen um die Wehrpflicht: Pistorius wird konkret

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Berlin. Bundesverteidigungsminister Pistorius (SPD) hat bei verschiedenen Gelegenheiten in den letzten Monaten unterstrichen, daß ihm die „Kriegstüchtigkeit“ Deutschlands am Herzen liegt. Ein Kernelement dabei ist die Wehrpflicht. Der Minister hat bereits kurz nach seiner Amtsübernahme kein Hehl daraus gemacht, daß er die Abschaffung der Wehrpflicht unter dem früheren CSU-Verteidigungsminister zu Guttenberg für einen „Fehler“ hält.

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Noch im Mai will Pistorius nun mehrere Vorschläge für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht vorlegen. Dabei geht es im wesentlichen um drei Modelle.

Das erste sieht keine Wehrpflicht vor, sondern versucht, alle Möglichkeiten des freiwilligen Wehrdienstes auszuschöpfen. Dabei sollen alle „Staatsbürger mit Erreichen des 18. Lebensjahres“ erfaßt werden und Informationsmaterial der Bundeswehr zugeschickt bekommen. Die Jugendlichen sollen dann freiwillig einen Online-Fragebogen ausfüllen, „der sowohl die Einschätzung der eigenen psychischen als auch die physischen Fitness sowie persönliche Einstellung und die Motivation zum Wehrdienst erfaßt“. Nur bei Interesse gibt es eine Einladung zu einem Beratungsgespräch und eine „Potentialanalyse“. Realistischerweise geht man im Verteidigungsministerium allerdings davon aus, daß bei dieser Variante „keine ausreichende Zahl von Bewerbenden angesprochen wird“.

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Variante Nummer zwei enthielte demgegenüber tatsächlich eine Wehrpflicht, und zwar als „Wiedereinführung einer grundgesetzkonformen Auswahlpflicht“. Hier würde zusätzlich zur Beantwortung des Fragebogens eine Musterung verpflichtend. Allerdings machen sich auch bei diesem Modell die Personalplaner in Pistorius´ Ministerium keine allzu großen Hoffnungen und fordern deshalb eine Flankierung durch ein „umfassendes Anreizmodell“. Der Staat, so das Konzept, soll sich die am besten geeigneten „Kandidaten“ aussuchen können.

Die einschneidenste Variante wäre das dritte Modell. Es sähe eine Musterung für alle Männer und Frauen (!) ab 18 Jahren sowie eine Verteilung der Eingezogenen nicht nur auf die Bundeswehr, sondern auch auf Feuerwehren, Sanitätsdienste oder das Technische Hilfswerk vor. Dieses Modell gilt in Ministeriumskreisen als „die vielversprechendste Option im Sinne der Bedarfsdeckung“. (rk)

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