Nürnberg/Berlin. Das Märchen, daß Migranten eine „Bereicherung“ für die bundesdeutsche Aufnahmegesellschaft seien, glauben selbst eingefleischte Zuwanderungslobbyisten nicht mehr. Richtig ist vielmehr, daß Migranten, die nach Deutschland kommen, die Bundesrepublik und ihre Bewohner in aller Regel sehr viel mehr kosten, als sie bringen. Der Negativsaldo setzt sich auch zahllosen Einzelposten zusammen. Einer davon sind Integrations- und Sprachkurse. Auch sie kosten viel Geld. Aber ein beträchtlicher Teil der zugewanderten Teilnehmer bricht ab und schafft es nicht bis zum Abschluß.
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Die Bundestags-Unionsfraktion wollte es jetzt genauer wissen und richtete eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung: „Wie viele Personen haben von 2020 bis heute Integrationskurse aufgrund des Eintritts in eine andere Tätigkeit oder Aktivierungsmaßnahme vorzeitig verlassen?“ wollten die Abgeordneten wissen. Aber die Regierung zeigte sich verschlossen und antwortete nur: „Der Bundesregierung liegen diesbezüglich keine Erkenntnisse vor.“
Mehrere hunderttausend Migranten pro Jahr nehmen an den Kursen des Bundes teil. Nur zum Teil bezahlen sie die Gebühren selbst. In der Regel werden sie vom Staat übernommen. Der Bund hat 2024 allein dafür mehr als eine Milliarde Euro eingeplant.
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Er führt auch selbst eine Statistik, aus der hervorgeht, daß 2023 insgesamt 274.688 Zuwanderer aus den 30 wichtigsten Herkunftsstaaten am abschließenden Sprachtest teilgenommen haben. 243.675 davon erreichten das Sprachniveau A2 oder B1, was zumindest eine einfache Verständigung ermöglicht. Aber 81.298 Kursteilnehmer stiegen vorzeitig aus.
Auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) verfügt über eigenes Zahlenmaterial. Es hat schon 2021 untersucht, wie lange Teilnehmer im Kurs bleiben. Demnach nahmen von 76.007 Personen, die erstmals 2018 das Programm begannen, 62 Prozent bis zum Schluß teil. 14 Prozent wechselten den Kurs. Aber immerhin 24 Prozent stiegen vorher aus und meldeten sich innerhalb von neun Monaten in keinem anderen Kurs mehr an. Als häufigste Gründe dafür nennt ein BAMF-Bericht Schwangerschaft, die Arbeitsaufnahme oder familiäre Gründe. Im Fall ukrainischer Teilnehmer spielen auch Heimreisen eine Rolle.
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Der SPD-Politiker Helge Lindh plädiert dafür, künfig genauer hinzuschauen: „Bürokratie-Vermeidung darf kein Totschlagargument dafür sein, daß man sich nicht anschaut, was passiert.“ Man brauche zumindest „zielgerichtete Stichproben“ in einigen Bundesländern. Und: „Aus organisationssoziologischen Gründen wäre es sinnvoll, wenn man Externe auf die Kurse schauen ließe und nicht das BAMF selbst.“
Schon im Dezember hatte der Bundesrechnungshof kritisiert, daß speziell die Zahl der ukrainischen Abbrecher zu hoch sei. Bis Ende September 2023 waren 134.562 Ukrainer aus den Kursen ausgetreten, davon 12,3 Prozent vor dem Ende des Kurses. Im Bericht an den Haushaltsausschuß des Bundestags resümierte der Rechnungshof: „Die Förderung ist kein Selbstzweck, sondern soll zu Ergebnissen führen.“ Diese sind freilich weit und breit nicht in Sicht. (rk)
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In Deutschland befinden sich ukrainische Männer im wehrfähigen Alter in großer Zahl – über 200.000 sollen es angeblich sein, und es werden immer mehr. Gleichzeitig klagt die ukrainische Armee, sie hätte auch einen gravierenden Mangel an Soldaten, die für die Verteidigung ihres ukrainischen Vaterlandes dringend benötigt werden. Ja, was denn nun? Wenn die ukrainische Armee so dringend neue Soldaten braucht, wieso sind diese 200.000 oder zumindest ein Teil davon noch immer in Deutschland? Diejenigen, die in die Ukraine zurückkehren bzw. dorthin abgeschoben werden, bräuchten in der Tat (in einem kostspieligen Kurs, den sicherlich der deutsche Steuerzahler finanziert) kein Deutsch zu lernen.
Der Oberbürgermeister von Kiew, Klitschko, hat vor nicht allzu langer Zeit an die in Deutschland sich aufhaltenden ukrainischen Männer appelliert, in die Ukraine zurückzukehren und die dortigen erschöpften Soldaten bei ihrem Verteidigungskampf zu unterstützen. Was ist denn daraus geworden?
Bald platzt die Bombe. Das werden die Sozialsysteme niemals verkraften. Die angeblichen „Flüchtlinge“ die in Europa ankommen wollen niemals was arbeiten und die, die diese angeblichen „Flüchtlinge“ abfeiern, wollen auch nichts arbeiten. Und die, die hier noch arbeiten, werden es niemals schaffen die alle durchzufüttern.