Stockholm. Auch bald zehn Jahre danach leidet Deutschland noch immer unter den Folgen der von der damaligen Kanzlerin Merkel zu verantwortenden „Flüchtlings“krise. Aber niemand hält es für nötig, dieses beispiellose und vorsätzliche Regierungsversagen aufzuarbeiten und zumindest einzugestehen, daß Merkels Entscheidung damals falsch war. Kein Wunder: ihre Nachfolger verfolgen nach wie vor dieselbe Politik.
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In Schweden, das infolge einer ähnlichen Entwicklung heute in Teilen unregierbar ist, erkennen erste Politik inzwischen zumindest, daß man einen Fehler gemacht hat. Die Politikerin Louise Meijer von der Mitte-Rechts-Partei „Moderate Sammlungspartei“ hat jüngst um Entschuldigung für ihre „Refugees Welcome“-Haltung gebeten. Ihre Partei ist derzeit unter Ministerpräsident Kristersson in Stockholm an der Regierung.
In einem Gastbeitrag für den schwedischen „Expressen“ schreibt die Politikerin: „Ich gebe zu, daß ich in der Einwanderungsfrage Fehler gemacht und inzwischen meine Meinung geändert habe.“
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Und weiter: „Als die große Flüchtlingswelle 2015 nach Schweden kam, habe ich für Offenheit und Refugees Welcome plädiert. Ich widersetzte mich damals einer restriktiven Migrationspolitik.“ Jetzt hingegen vertrete sie eine noch strengere Migrationspolitik als die, der ich damals widersprach“.
Ein besonderes Anliegen ist Meijer auch die demographische Entwicklung: „Schweden ist heute ein ganz anderes Land als am Ende des 20. Jahrhunderts. Heutzutage hat Schweden pro Kopf die meisten Einwanderer in der westlichen Welt aufgenommen, und das Tempo der Einwanderung war höher als in anderen westlichen Ländern.“ Über ein Drittel der schwedischen Bevölkerung habe mittlerweile einen Migrationshintergrund.
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„Der Wandel, den Schweden durchgemacht hat und durchmacht, verändert das Land grundlegend.“ Schweden habe sich von einem der „homogensten Länder der westlichen Welt“ zu einem der „vielfältigsten und heterogensten Land der westlichen Welt“ verwandelt, stellt die Politikerin fest. Sie fordert deshalb: „Diejenigen, die sich nicht anpassen und integrieren möchten, sollten nicht bleiben.“
Es sei ihr klar geworden, „daß Schweden, um ein so gutes Land wie möglich für alle Menschen, die hier leben, zu sein, auf absehbare Zeit eine minimale Asyleinwanderung haben muß“. Das sei notwendig, damit unser Land „zusammenhält“. Eine späte, womöglich zu späte Erkenntnis. Und die längst überfällige Kehrtwende in der Ausländerpolitik hat Meijers Partei, obwohl inzwischen eineinhalb Jahre an der Regierung, noch immer nicht hinbekommen. (mü)
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Problemschaffer verkaufen sich als Problemlöser.
Das ist so, als wenn die Feuerwehr einen Brand mit „Löschpapier“ löscht.
Allerdings ist es Auslegungssache, wie man „wer sich nicht anpasst, muß das Land verlassen“ meint.
Nein, sie ist nicht schön, diese „Vielfalt,“ die man uns immer wieder schmackhaft zu machen versucht und schleimig anpreist. Diese vorgebliche „Weltoffenheit“ mit kulturfremden Elementen kam ganz Europa teuer zu stehen, so dass unsere Länder und Völker kaum mehr wiederzuerkennen waren. Zeit für Änderungen in der Hinsicht – nicht nur in Schweden!