Berlin. Bundesverteidigungsminister Pistorius (SPD) machte schon kurz nach seiner Amtseinführung vor einem Jahr kein Hehl daraus, daß er die Abschaffung der Wehrpflicht unter seinem CDU-Amtsvorgänger zu Guttenberg im Jahr 2011 für einen Fehler hält. Die veränderte sicherheitspolitische Rahmensituation seit 2022 gibt dem Minister recht. Jetzt macht Pistorius Druck.
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Er hat sein Ministerium nun angewiesen, bis zum 1. April „Optionen für ein deutsches Wehrdienstmodell vorzulegen, das bedrohungsangepaßt auch kurzfristig skalierbar einen Beitrag zur gesamtstaatlichen Resilienz liefert“.
Aus der internen Vorlage geht hervor, daß Pistorius noch vor der Bundestagswahl einen eigenen Vorschlag für ein Wehrpflichtmodell vorlegen will. „Der Bundesminister beabsichtigt eine Richtungsentscheidung zur Wehrpflicht noch in dieser Legislaturperiode“, heißt es in der Einleitung für den Arbeitsauftrag. Nun wurde die Politikabteilung beauftragt, ein entsprechendes Papier vorzubereiten.
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Inspiriert sieht sich Pistorius durch das schwedische Modell. Auch in dem skandinavischen Land wurde die Wehrpflicht 2010 abgeschafft, 2017 aber wieder eingeführt. Dort sind nun alle jungen Männer und Frauen, die nach 1999 geboren sind, wehrpflichtig, tatsächlich eingezogen wird aber nur ein kleiner Teil. Von den rund 100.000 jungen Menschen eines Jahrgangs werden etwa 30.000 zur Musterung ausgewählt, von diesen werden dann zwischen 4- und 8000 tatsächlich eingezogen. Bundesverteidigungsminister Pistorius will sich dieser Tage auf einer mehrtägigen Dienstreise nach Schweden selbst ein Bild über das schwedische Modell machen. (rk)
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