Rechte ID-Fraktion erhält Verstärkung: Jetzt auch bulgarische „Wiedergeburt“ mit im Boot

1. März 2024
Rechte ID-Fraktion erhält Verstärkung: Jetzt auch bulgarische „Wiedergeburt“ mit im Boot
International
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Foto: Symbolbild

Brüssel/Sofia. Die rechte Fraktion „Identität und Demokratie“ (ID) im Europaparlament erhält Zuwachs durch die bulgarische Rechtspartei Văzraždane („Wiedergeburt“). Das hat im Augenblick zwar noch keine Auswirkungen auf die Sitzverteilung im EU-Parlament, weil die Partei derzeit noch nicht im Europaparlament vertreten ist.

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In Bulgarien ist die „Wiedergeburt“ aber drittstärkste Partei im Parlament. Bei der nächsten Europawahl im Juni werden ihr bis zu vier der 17 bulgarischen Europaabgeordneten zugetraut. Dies würde die ID-Fraktion, die derzeit mit 59 Mitgliedern die sechstgrößte Fraktion im EU-Parlament ist, weiter stärken. Nach aktuellen Prognosen könnte die Fraktion im Juni drittstärkste Kraft im Parlament werden und 92 Sitze im neuen EU-Parlament erringen. Auch Marine Le Pens Rassemblement National sowie Matteo Salvinis Lega und die AfD gehören der ID-Fraktion an.

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Erst kürzlich hatte Văzraždane für Schlagzeilen gesorgt, weil eine dreiköpfige Parteidelegation unter Führung des Abgeordneten Kosta Stoyanov eine Einladung der Putin-Partei „Einiges Rußland“ angenommen und an einem Kongreß teilgenommen hatte. Das Forum habe in Moskau stattgefunden und sei vom stellvertretenden Vorsitzenden des Sicherheitsrates Dmitry Medwedew und dem russischen Außenminister Lawrow geleitet worden, teilte Stoyanov mit. Man habe ein „recht positives Gespräch“ mit russischen Vertretern geführt.

„Wir haben über die künftigen Beziehungen zwischen Bulgarien und Rußland gesprochen, denn wir sind eine Organisation, die Brücken bauen und nicht zerstören will“, erklärte Stoyanov. (mü)

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