London. Es ist nicht nur die Häme der alten Konkurrenzmacht, wenn eine führende britische Zeitung jetzt mit Deutschland abrechnet. So geschehen dieser Tage in einem Leitartikel der britischen „Financial Times“ (FT). Sie befindet kurz und bündig, Deutschland sei 2023 die „schlechteste große Volkswirtschaft der Welt“ gewesen. Auch die aktuellen Ereignisse – von landesweiten Streiks bis zum Absturz der Ampel in der Wählergunst – seien „verstörend“.
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Die von Kanzler Scholz beim Wirtschaftsgipfel in Davos 2023 verkündete neue „Deutschland-Geschwindigkeit“ sei ein unerfülltes Versprechen geblieben, urteilt die FT. Vielmehr ähnle die deutsche Wirtschaft einem Autounfall, dem man in Zeitlupe zusehe.
Im großen und ganzen macht das britische Blatt drei Haupt-Baustellen in Deutschland aus. So habe die „Ampel“ Ende 2021 noch mehr als die Hälfte der Wähler überzeugen können – heute dagegen stehe nicht einmal mehr ein Drittel der Wahlberechtigten hinter den drei Regierungsparteien. Die AfD hingegen sei auf dem besten Wege, drei Landtagswahlen zu gewinnen. Schuld daran ist, so die „Financial Times“, eine breite Unzufriedenheit mit der Ampelpolitik.
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Punkt zwei: die massiven Sparmaßnahmen der Regierung, die nicht nur zu Streiks wie jüngst denjenigen der Bauern geführt haben, sondern das Vertrauen der Deutschen in die Politik generell erschüttert hätten. Vor allem Firmen und Privathaushalte hätten unter den steigenden Energiekosten zu leiden, und die deutsche Autoindustrie habe mit der Umstellung auf die Elektromobilität zu kämpfen.
Schließlich seien die derzeitigen „Ampel“-Koalitionspartner zu disparat. SPD, Grüne und FDP seien schon in einfacheren Zeiten keine „idealen“ Partner – in der Krise aber knirsche es im Gebälk der Regierungskoalition an allen Ecken und Enden.
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Einfachere Zeiten sieht die „Financial Times“ allerdings nicht: die deutsche Infrastruktur bedürfe dringend der Modernisierung, die Energiekosten müßten gesenkt werden. Bei der Digitalisierung fehle es an Tempo, und die Wirtschaft müsse sich stärker diversifizieren.
Das bündige Fazit der „FT“: die Koalition müsse sich „endlich zusammenreißen“. Doch das greift vermutlich zu kurz. Die Koalition selbst ist das Problem. (se)
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