Lettland geht gegen integrationsunwillige Russischstämmige vor: Lettisch lernen – oder das Land verlassen

International

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Riga. Im Konflikt mit Rußland verschärft das NATO-Land Lettland seine Ausländerpolitik. Jetzt haben fast 1000 im Land lebende Russen Post von der Migrationsbehörde erhalten. Darin werden sie aufgefordert, innerhalb von zwei Wochen freiwillig auszureisen oder ihren „rechtlichen Status“ zu regeln. Andernfalls drohen Zwangsausweisungen.

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Lettland hat als Reaktion auf den russischen Einmarsch in der Ukraine im Herbst 2022 sein Ausländerrecht deutlich verschärft. Seither müssen Russen, die im Land leben, einen dauerhaften Aufenthaltsstatus beantragen und dafür alltagstaugliche Lettisch-Kenntnisse vorweisen. Personen, die nicht fristgerecht den Sprachnachweis erbracht und die rechtlichen Vorgaben nicht erfüllt haben, müssen das Land verlassen. Betroffen davon sind nach Behördenangaben derzeit 985 russische Staatsbürger. Weitere 2500 Personen könnten im April dazukommen.

Sollten die Betroffenen nicht reagieren, werde sich der Grenzschutz zu deren zuletzt gemeldeten Wohnsitz begeben und überprüfen, ob sich die Person dort aufhält oder nicht, ist aus der Migrationsbehörde zu hören.

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Als frühere Sowjetrepublik hat Lettland einen hohen Anteil noch im Land verbliebener Russen. Die Rede ist von rund 1,9 Millionen Einwohnern – rund ein Viertel der Bevölkerung. Viele davon gelten offiziell als „Nichtbürger“, weil sie keinen lettischen, sondern einen russischen Paß haben. Das betrifft vor allem ältere. (mü)

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