Berlin. Bundesverteidigungsminister Pistorius (SPD) sorgte jüngst mit seiner Forderung für Schlagzeilen, Deutschland müsse „kriegstüchtig werden“ und „wehrhaft sein“. Zuspruch erhielt der Minister dafür jetzt vom Vorsitzenden des Deutschen Bundeswehrverbandes, André Wüstner. Er sprach im Deutschlandfunk von einer „Provokation“ des Ministers, die aber wichtig sei. „Die Welt fliegt uns gerade um die Ohren. Und deswegen müssen wir uns damit auseinandersetzen, schnellstmöglich verteidigungsfähig zu werden. Warum? Verteidigungsfähigkeit schreckt ab. Sind wir das nicht, laden wir ein. Das ist ein Kernproblem aktuell“, sagte Wüstner.
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Pistorius hatte seine Aussage später konkretisiert, Deutschland müsse „in der Lage sein, Krieg, einen Abwehrkrieg, einen Verteidigungskrieg führen zu können, damit wir es am Ende nicht müssen“. Der Krieg in der Ukraine stelle das Land vor eine neue Realität, von der es sich 30 Jahre lang entwöhnt habe, sagte der SPD-Politiker. „Nämlich, daß es eine Kriegsgefahr in Europa gibt durch einen Aggressor. Darauf sind wir mental nicht eingestellt.“
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Wüstner kritisierte, das Tempo bei der Modernisierung der Bundeswehr sei noch nicht ausreichend. „Er muß beschleunigen“, sagte er mit Blick auf Pistorius. Der Verbandschef schob dann noch eine Bombe nach und räumte ein, daß wegen der Aussonderung von Altgerät und der Abgabe von Kriegstechnik an die Ukraine die Qualität der Einsatzbereitschaftslage bei der Bundeswehr derzeit immer noch sinke.
Daß die Lieferungen an die Ukraine zu Lasten der Bundeswehr gehen, hatten Experten schon zuvor immer wieder kritisiert, so etwa der frühere Generalinspekteur Kujat. Eigentlich sollten sowohl das 100-Milliarden-Sondervermögen, das Kanzler Scholz im Februar 2022 angekündigt hatte, sowie verschiedene Beschaffungs- und Umstrukturierungsmaßnahmen unter Pistorius der Misere der Bundeswehr längst abhelfen. Daß es stattdessen immer noch weiter bergab geht, ist äußerst ernüchternd. (rk)
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(2) Aber bislang schreckt Pistorius noch davor zurück, die Wehrpflicht wieder einzuführen. Anders der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes Andre
Wüstner. Um wieder verteidigungsfähig zu werden (was die Bundeswehr während des Kalten Krieges war), hält er die Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht für unverzichtbar.
Kurzum: Wenn ich die Wahl zwischen Pistorius und Wüstner als Bundesverteidigungsminister hätte, ich würde mich für Wüstner entscheiden!
(1) Nach der (Teil)Wiedervereinigung Deutschlands wurde die Bundeswehr materiell und personell weitgehend vernachlässigt. Begründet wurde das damit, eine Bedrohung aus dem Osten, nämlich durch den Warschauer Pakt und die kommunistisch geprägte Sowjetunion, gäbe es nicht mehr, wozu also in die Landesverteidigung investieren? Auf materieller Seite wurden wichtige Modernisierungsvorhaben gestrichen, auf personeller Seite wurde die allgemeine Wehrpflicht abgeschafft (was sich mittlerweile als schwerer Fehler herausgestellt hat).
Der Krieg in der Ukraine hat bei unseren zuständigen Regierungspolitikern und der Bundeswehrführung zu einem Umdenken geführt. Bundesverteidigungsminister Pistorius (SPD) fordert nun, Deutschland müsse „kriegstüchtig“ und „wehrhaft“ werden, wegen der vermeintlichen Kriegsgefahr in Europa (von der Ukraine abgesehen) durch einen Aggressor. Daß er hier Putin meint, ist offensichtlich, aber Putin ist kein Aggressor, sondern ein präventiv Handelnder! Fortsetzung (2)
Unter Nato-Befehl, unter Nato-Marionetten-Ampel-Befehl, mit multi-ethnischem Personal und bei EU- und BRD-Gesetzen zum Schießen auf einheimische Bürger:
So eine „BW“ ist weniger Schutz als Gefahr für Deutsche.
Eine BRD-BW wird nicht deutschfreundlicher sein als eine BRD-Justiz und ein BRD-TV.