Stockholm. Es dauerte lange, bis die nationalkonservative schwedische Regierung unter Ministerpräsident Kristersson, die seit Oktober 2022 im Amt ist, Tritt faßte und sich an die Herkulesaufgabe einer Asylwende heranwagte. Doch neuerdings kommen konstruktive Vorschläge fast im Wochenrhythmus.
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Jetzt wartete Migrationsministerin Stenergard mit einem unkonventionellen Ansatz auf. Ginge es nach ihr, sollen Ausländer, die weniger als 27.000 schwedische Kronen monatlich verdienen (entspricht 2322 Euro), künftig das Land verlassen müssen. Der Regierung in Stockholm zufolge könnte die Zuwanderung um tausende Migranten reduziert werden, da die Sparte der Niedriglohnjobs, mit denen sich bisher viele Ausländer über Wasser halten, dann einfach wegfällt.
Es sei „völlig unvernünftig“, daß Menschen vom anderen Ende der Welt für ein Monatsgehalt von 1120 Euro nach Schweden einreisen. „Dies ist ein wichtiger Teil des Paradigmenwechsels, den wir im Bereich der Einwanderung vollziehen“, sagte Ministerin Stenergard.
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Laut der Regierung wären 30 Prozent der aktuell im Land lebenden Ausländer von der neuen Regelung betroffen. Und es könnten noch mehr werden. Der Koalitionsvertrag sieht in weiteren Schritten sogar eine erhöhte Einkommensanforderung für Arbeitsmigranten auf 3151 Euro vor. Abzuwarten bleibt, ob die Regierung unter Ministerpräsident Kristersson damit ernstmacht und den brisanten Vorschlag der Integrationsministerin auch umsetzt. (mü)
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