Moskau. Rußland plant weitere Maßnahmen, um seine Emanzipation vom Westen voranzutreiben. Moskau will aus einer Reihe von internationalen Organisationen austreten, so etwa der Welthandelsorganisation (WTO) und der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Das kündigte jetzt der stellvertretende Sprecher der russischen Duma, Pjotr Tolstoi, an – die russische Parlamentszeitung berichtete darüber.
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„Wir müssen daran arbeiten, unsere internationalen Verpflichtungen zu revidieren, Verträge, die heute keinen Nutzen bringen, sondern unserem Land direkt schaden, müssen beendet werden“, sagte Tolstoi. Tatsächlich hat das russische Außenministerium bereits im Mai eine Liste solcher Abkommen an die Staatsduma geschickt. „Gemeinsam mit dem Föderationsrat wollen wir diese Verträge analysieren und vorschlagen, sie zurückzuziehen“, fügte Tolstoi hinzu.
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Die russische Regierung will mit dieser Maßnahme mehr Bewegungsfreiheit in der internationalen Politik zurückerlangen. Agenden wie Klimaschutz und Genderpolitik dürften damit noch mehr als bisher zu Nischenthemen des „Wertewestens“ werden. (mü)
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