Berlin. Allein seit 2020 sind offiziell mehr als 141.000 Afghanen nach Deutschland eingereist – mehr als 20 Prozent davon illegal. Diesen unfaßbaren Befund förderte jetzt eine parlamentarische Anfrage des fraktionslosen AfD-Bundestagsabgeordneten Matthias Helferich zutage. Besonders brisant: in 367 Fällen wurde ein Verstoß gegen das Wiedereinreiseverbot festgestellt – davon betroffen waren auch rechtskräftig verurteilte Vergewaltiger und Gewalttäter. Sie ließen sich dadurch aber nicht von einer Wiedereinreise nach Deutschland abhalten.
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Auf der Grundlage der Polizeilichen Eingangsstatistik und sowie eines Sondermeldedienstes der Bundespolizei teilte der Bundestag Helferich auf seine Anfrage mit: 31.262 Afghanen reisten nach offiziellen Richtlinien illegal ein – von insgesamt 141.931.
Besonders die Zahl der (Wieder-)Einreisen trotz Verbots läßt aufhorchen. Denn faktisch wird nach Afghanistan seit März nicht mehr abgeschoben. Das hat das Verwaltungsgericht Mannheim mit einer fatalen Fehlentscheidung verfügt.
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Zuvor hatte Bundesinnenministerin Faeser (SPD) im Dezember 2022 bereits die Abschiebung der Täter, die in Illerkirchberg eine 14jährige im Asylheim mehrere Stunden vergewaltigt hatten, verhindert. Und selbst die wenigen Migranten, die abgeschoben wurden, kehren zu einem Großteil wieder nach Deutschland zurück. (rk)
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