ÖVP-FPÖ-Koalitionspakt in Niederösterreich: Sensationelle Corona-Kehrtwende

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St. Pölten. Das österreichische Bundesland Niederösterreich ist dabei, einen wichtigen Meilenstein in Sachen Corona-Aufarbeitung zu setzen. Als Folge der jüngsten Wahl wird dort künftig eine Koalition aus ÖVP und FPÖ die Regierung stellen. Laut dem aktuellen Entwurf des Koalitionsvertrages soll die „Pandemie“ mitsamt ihren  Begleiterscheinungen nun großflächig rückabgewickelt werden – bis hin zu Entschädigungen für die Opfer.

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Einige Passagen im Koalitionsvertrag äußern sich über die bisherigen Corona-Maßnahmen, für die im Bundesland Niederösterreich die regierende ÖVP verantwortlich war, äußerst kritisch. Sie wird in der bevorstehenden Legislaturperiode eine Menge dicker Kröten schlucken müssen.

So soll es künftig in Niederösterreich nicht einmal mehr die noch immer verbreitete Impf-Werbung geben. Weitreichend sind dafür die Zugeständnisse an alle, die Leidtragende der bisherigen Corona-Politik sind. „Verantwortungsvolle Politik bedeutet, kritisch zurückzublicken, Fehler einzugestehen und aus ihnen zu lernen“, formuliert es der Koalitionsvertrag. Darin bekennt die neue Landesregierung: die Corona-Maßnahmen, nicht nur die „Pandemie“, haben Schäden verursacht. Wörtlich: „Wir wissen, daß durch die Pandemie und eine Reihe von Maßnahmen Schäden entstanden sind.“

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Dies alles soll nun aufgearbeitet und die Opfer entschädigt werden. Darunter fallen einerseits Menschen, die Strafgelder zahlen mußten, weil sie sich an Corona-Maßnahmen nicht gehalten haben, und andererseits diejenigen, die inzwischen mit Impf-Schäden zu kämpfen haben. Der letzte Punkt ist gleichzeitig ein Eingeständnis, daß auch die Impfung negative Nebenwirkungen nach sich gezogen hat.

Nun sollen sämtliche Strafgelder rückerstattet werden, und zwar dann, wenn die gesetzlichen Maßnahmen, gegen die verstoßen wurde, später vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben worden sind. Alle dem Land zugeflossenen Strafgelder – insgesamt 1,3 Millionen Euro – , die nicht den Betroffenen zugute kommen, sollen darüber hinaus in einen Fonds mit einem Umfang von insgesamt 30 Millionen Euro fließen, der die Maßnahmen evaluiert und Betroffene für negative Folgen entschädigt.

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Auch konkrete Beispiele für Entschädigungen werden genannt: „Aus diesem Fonds sollen etwa Beratungsleistungen im Fall individueller Schäden, medizinische Betreuung von Menschen mit Impf-Beeinträchtigungen, Kosten zur Behandlung psychischer Probleme, allfällig erforderliche Therapien, Mehraufwendungen für Heimunterricht“ finanziert werden.“

Impfung und Impfzwang haben in Niederösterreich ab sofort ausgedient. Die Corona-Impfpflicht für Mitarbeiter wird aufgehoben. Wer seinen Arbeitsplatz verloren hat, weil er sich nicht impfen lassen wollte, soll künftig seiner Arbeit wieder nachgehen können. „Dort, wo das Land Niederösterreich die Personalhoheit ausübt, werden keine Maßnahmen gesetzt, die auf eine direkte oder indirekte Corona-Impfpflicht hinauslaufen“, heißt es im Koalitionsvertrag. Darüber hinaus werde man gesetzliche Anpassungen „gegen eine Diskriminierung aufgrund des Corona-Impfstatus im Bereich des Landes vornehmen“.

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Auch mit der öffentlichen Impfpropaganda soll es vorbei sein: „Das Land Niederösterreich wird keine Werbemaßnahmen mehr für die Corona-Impfung durchführen.“

Aufgehoben wird auch die Maskenpflicht für alle Mitarbeiter in den Kliniken der Landes-Gesundheitsagentur. Zusätzlich soll eine weitere Evaluierungskommission sich mit den Maßnahmen der Corona-Pandemie – etwa Schulschließungen, Lockdowns und anderem – befassen. „Die Ergebnisse dieser Kommission sollen für das Land Orientierung für Maßnahmen im Falle einer allfällig neuerlich auftretenden Pandemie sein“, sieht der Koalitionspakt vor.

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Fazit: mit den jetzt zwischen den Koalitionspartnern getroffenen Vereinbarungen vollzieht Niederösterreich die bislang radikalste Abkehr vom bisherigen Corona-Kurs in allen europäischen Ländern. Die Kehrtwende geht ausschließlich auf das Konto der Freiheitlichen, die sich bereits in den zurückliegenden Corona-Jahren als einzige politische Kraft in- und außerhalb der Parlamente mit Nachdruck gegen das Corona-Regime stellten. (mü)

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