Berlin/Leipzig. Das gibt es nur in Deutschland: herrschte vor nicht allzu langer Zeit in weiten Bereichen des gesellschaftlichen Lebens noch strafbewehrter Maskenzwang, so sehen sich die ersten Berufssparten jetzt zum Gegenteil verdonnert – Maskentragen ist bei Strafe verboten.
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Betroffen sind zum Beispiel Millionen Autofahrer, insbesondere Taxifahrer. Plötzlich will der Gesetzgeber wieder, daß das Gesicht erkennbar ist, und kehrt zum gesetzlichen Vermummungsverbot zurück. Taxifahrer dürfen demnach jetzt keine Maske mehr tragen, auch nicht freiwillig – Paragraf 23, Absatz 4 der Straßenverkehrsordnung besagt: „Wer ein Kraftfahrzeug führt, darf sein Gesicht nicht so verhüllen oder verdecken, daß er nicht mehr erkennbar ist.” Verstöße können mit einem Bußgeld von 60 Euro geahndet werden.
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Die Straßenverkehrsordnung und damit auch das Vermummungsverbot gilt bundesweit, während der Umgang mit dem Infektionsschutz Ländersache ist. In Berlin und Hamburg zumindest dürfen Taxifahrer keine Maske mehr tragen. Der Wechsel von einem Extrem ins Andere trägt kafkaeske Züge.
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Der Bundesverband Taxi und Mietwagen (BVTM) spricht sich für die Möglichkeit des freiwilligen Masketragens aus. Er fordert: „Wenn Taxifahrer Maske tragen wollen, um sich und ihre Fahrgäste zu schützen, dann sollen sie das auch freiwillig weiter dürfen.“ BVTM-Geschäftsführer Michael Oppermann weist auf eklatante Widersprüche hin: „Es ist absurd: wir fahren Menschen zur Dialyse und Bestrahlung, die sind hoch gefährdet. Und dann darf der Fahrer keine Maske tragen? Das kann man doch niemandem erklären.“ Erklären konnte man in den letzten fast drei Jahren allerdings auch den Maskenzwang niemandem. Inzwischen spricht sich auch unter Wissenschaftlern herum, daß er völlig nutzlos war. (rk)
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Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man lachen! Obwohl ich zur Zahnbehandlung die Maske abnehmen und unbedeckt behandelt weiter atmen musste, hat mein Zahnarzt überlebt. Desgleichen auch die französischen Nachbarn hinter der Grenze, die nicht nur seit OKTOBER 1922 maskenlos und quietschfidel dort ihr Leben genossen sondern sogar in der deutschen Gefahrenhölle stundenlang einkauften und arbeiteten. Vielleicht war den deutschen Spritzentranchen doch irgendeine psychoaktive Substanz beigemischt, die chronische Masken-Sucht erzeugt, wie mir jetzt vor allem bei JÜNGEREN BÜRGERN im ÖPNV auffällt.
Gilt aber auc wieder nicht für religiös Verhüllte, sondern lediglich für Weiße, Christen und Deutsche.
Absolut richtig.
Nach Global Compact for Migration, welcher selbstverständlich gar nichts zu bedeuten hat, sind die Gesetze der Herkunftsländer anzuwenden.
Mal eine vernünftige Entscheidung..mich wundert es,daß Sie sich hierüber aufregen. auch im Supermarkt,auf dem Bürgersteig,auch in Bus und Bahn etc sollte es verboten sein,sich zu maskieren, auch um Straftaten bereits im Vorfeld im Keim zu ersticken. Vor allem Baelger und Jugendliche,egal woher stammend, maskieren sich,um unerkannt zu bleiben,auch weil sie Straftaten begehen möchten. Ein saftiges Bußgeld von 500€ sollte hier obligatorisch sein. Daß durch ein Maskenverbot auch deutlich weniger Plastikmüll in Stadt und Natur etc landet, spricht auch dafür.