Rom/Brüssel/Berlin. Das ist der nächste Offenbarungseid der EU-„Flüchtlingspolitik“: eigentlich hatten 13 EU-Länder zugesagt, den Mittelmeerstaaten mehr als 8000 Asylsuchende abzunehmen. Tatsächlich aber geht es mit dem im Sommer vereinbarten EU-„Solidaritätsmechanismus“ kaum voran. Und: die meisten „Flüchtllinge“ landen schließlich in Deutschland.
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Die Zahlen sind eine Bankrotterklärung: seit dem im Juni beschlossenen „Solidaritätsmechanismus“ haben Deutschland und andere Staaten gerade einmal 255 Schutzsuchende aufgenommen. Davon kamen allein 212 in den vergangenen Monaten nach Deutschland.
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Die Teilnahme an dem Programm ist freiwillig und steht auch Nicht-EU-Ländern wie Norwegen und der Schweiz offen. Viel Gebrauch wurde davon allerdings nicht gemacht. Italien, das sich immer wieder über unzureichende Unterstützung durch die EU-Partner beschwerte, wurden bislang nur 207 Menschen abgenommen – 5 durch Luxemburg, 38 durch Frankreich und 164 durch Deutschland. (rk)
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Das Wort „Solidaritätsmechanismus“ ist ein Widerspruch in sich und zeigt, wie verworren die Denkweise der EU-Kommission ist. „Solidarität“ bedeutet, sich für Gleichgesinnte einzusetzen, ist somit etwas Menschliches. „Mechanismus“ hingegen ist etwas Seelenloses und steht für die Funktionsweise von Geräten und Apparaten.
Weltweit sitzen Millionen Menschen quasi auf gepackten Koffern, um ihr Heimatland zu verlassen. Vor allem jene in Afrika haben nur eines im Sinn, nämlich bei passender Gelegenheit nach Europa zu gelangen, und zwar in die Sozialparadiese Deutschland und Österreich. Viele von ihnen sind gar keine Schutzsuchenden, sondern sogenannte Glücksritter, die sich in Europa, sprich: in Deutschland und in Österreich, ein materiell besseres Leben erhoffen. Bei diesen Menschen von Solidaritätsmechanismus“ zu sprechen, ist absolut fehl am Platze! Die übergroße Mehrheit ist bildungsfern, kann oft weder lesen noch schreiben, gefährdet zudem die innere Sicherheit sowie die kulturelle Identität der Aufnahmeländer. Wer das öffentlich kritisiert, gilt zumindest in Deutschland, dem Land des deutschen Michel, als rechtsradikal. Und die eigene Bevölkerung? Sie wurde und wird – wie üblich – zur Ausländerpolitik ihrer Regierung nicht gefragt.
Die Europäische Union, sprich: die EU-Kommission, sollte eigentlich ihren Mitgliedern von Nutzen sein. Aber das krasse Gegenteil ist hier der Fall. Deshalb wäre es nach meiner Überzeugung ein Segen für die Zukunft Europas, die Europäische Union aufzulösen!
In den kommenden Jahrzehnten wird die Bevölkerung Europas schrumpfen, während die Afrikas weiter wächst. Das bedeuted zweierlei: Europa wird schwarz und muslimisch. Denn Afrika hat nicht die Ressourcen, die explodierende Bevölkerung zu ernähren. Dafür gibt es aber Europa vor der Haustür mit offenen Grenzen und der Vollversorgung für jedermann.