Berlin. Die Abschiebung Illegaler aus Deutschland bleibt ein Trauerspiel: auch im letzten Jahr hat die Bundesrepublik deutlich weniger Ausländer abgeschoben als in den Jahren vor Corona – und das, obwohl die Restriktionen etwa im internationalen Flugverkehr weitgehend wieder aufgehoben waren.
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Laut dem Bundesinnenministerium wurden 2021 insgesamt 11.982 Personen abgeschoben. 2019, vor Corona, waren es fast doppelt so viele, nämlich 22.100.
Die meisten Ausreisen gingen laut dem Innenministerium per Flugzeug nach Georgien und Albanien. Nach Georgien wurden 1116 Personen ausgeflogen, nach Albanien 908. Darüber hinaus habe Deutschland jeweils rund 400 Abschiebungen in die Türkei oder den Kosovo organisiert. Auch 470 aus Syrien stammende Ausreisepflichtige seien abgeschoben worden, allerdings nicht nach Syrien.
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Im Koalitionsvertrag von SPD, FDP und Grünen wurde festgelegt, „Ausreisen konsequenter umzusetzen“. Vor allem Abschiebungen von „Straftätern und Gefährdern“ sollen vorgenommen werden. Ferner sollen Migrationsabkommen mit wichtigen Herkunftsländern vereinbart werden, auch der Einsatz eines Sonderbevollmächtigten ist geplant. Nicht nur angesichts der jüngsten Zahlen, sondern auch angesichts des Kurses der neuen SPD-Innenministerin Nancy Faeser, die weitere Schleusen der Zuwanderung nach Deutschland öffnen will, erscheint fraglich, was von diesen Zielen des Koalitionsvertrages tatsächlich umgesetzt wird. (st)
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