Noch mehr Chaos um den Genesenen-Status: EU verfügt 180 Tage Geltungsdauer – 90 Tage in Deutschland – Bundestagsabgeordnete mit Sonderstatus

Kultur & Gesellschaft

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Brüssel/Berlin. Die Verwirrung um den Genesenen-Status in Deutschland wird immer größer. Erst kürzlich hat das RKI die Gültigkeit des Genesenen-Status auf drei Monate heruntergesetzt (während er beispielsweise in der Schweiz 12 Monate lang gültig ist). Nun hat sich die EU auf sechs Monate festgelegt – und stellt damit nicht nur Betroffene, sondern auch den ohnehin nicht sonderlich souverän agierenden Gesetzgeber in Deutschland vor neue Herausforderungen.

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„Ein Genesenen-Zertifikat soll 180 Tage gültig sein“, gaben die EU-Länder am Dienstag bekannt. Sie hatten zuvor über EU-weit geltende Regelungen abgestimmt. Infolge der neuen Beschlüsse sollen Genesene sechs Monate lang ohne zusätzlichen Test durch Europa reisen können. Möglicherweise muß Deutschland seine neuen Regeln nun schon bald erneut ändern.

Zwar ist die Entscheidung der EU-Staaten keine verpflichtende Regelung, sondern eine Empfehlung. Aber: „Das Mindeste, was wir alle erwarten können, ist, daß die Mitgliedstaaten diese Empfehlung auch umsetzen“, betonte ein Sprecher der EU-Kommission.

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Der deutsche EU-Parlamentarier Jan-Christoph Oetjen (FDP) forderte im Gespräch mit Journalisten ausdrücklich: „Alleingänge darf es jetzt nicht mehr geben. Die Einigung auf 180 Tage Gültigkeit für ein Genesungszertifikat muß auch von den Staaten gewährleistet werden, welche in den letzten Wochen für eine verkürzte Gültigkeitsdauer geworben haben, das gilt auch für Deutschland.“

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Im Gesundheitsministerium unter Kassandra Lauterbach herrscht nun offenbar Ratlosigkeit. Eine Äußerung, wie man mit den neuen Vorgaben aus Brüssel umgehen soll, gibt es noch nicht. Die Änderung des Genesenen-Status‘ in Deutschland hatte zuletzt für Wirbel gesorgt. Auf der jüngsten Corona-Ministerpräsidentenkonferenz war Lauterbach, dem das RKI unterstellt ist, teils heftig angegangen worden, da er die Verkürzung auf drei Monate offenbar unabgesprochen vorgenommen hatte.

Für Bundestagsabgeordnete beträgt die Genesenen-Gültigkeit im übrigen auch weiterhin sechs Monate, wie am gestrigen Dienstag zuerst die „BILD“-Zeitung berichtete. Pointiert kommentierte sie: „Die Regierung verkürzte die Gültigkeit des Genesenenstatus von sechs auf drei Monate. Für ganz Deutschland? Nein! Im Deutschen Bundestag gilt der Genesenenstatus weiterhin sechs Monate. Ausgerechnet das Parlament, das die Verkürzung ermöglicht hatte, gönnt sich selbst eine Extrawurst.“ Manche sind eben gleicher als andere… (st)