Dresden. Zwar wird der Korridor der veröffentlichten Meinung in Deutschland immer schmäler – dennoch sind die noch verbliebenen Nischen der freien Meinungsäußerung der Politik ein Dorn im Auge. Der sächsische Ministerpräsident Kretschmer (CDU), neben seinem bayerischen Amtskollegen Söder (CSU) einer der eifrigsten Corona-Scharfmacher, möchte deshalb jetzt dem Messenger-Dienst Telegram zu Leibe rücken.
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„Es kann nicht länger angehen, daß die Betreiber von Telegram von Dubai aus tatenlos zuschauen, wie in ihrem Netzwerk Morddrohungen verbreitet werden“, sagte Kretschmer der „Bild am Sonntag“.
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„Wenn sie ihre Dienste weiter auf dem deutschen Markt anbieten wollen, müssen sie gegen diese Hetze vorgehen. Andernfalls muß die EU, muß die Bundesregierung, müssen Apple und Android die Nutzung einschränken.“
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Am Donnerstag hatten sich die Regierungschefs der Bundesländer für die Unterbindung von „Verschwörungstheorien“ und der zunehmenden „Hetze“ in sozialen Netzen im Zusammenhang mit der Corona-Inszenierung ausgesprochen und schärfere Maßnahmen gefordert, wie sie bereits für die großen Anbieter Facebook, WhatsApp und Youtube gelten. Dort werden immer wieder großflächtig Konten Corona-kritischer Nutzer gelöscht und massiv Zensur geübt. (st)
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Jedes Regime kommt nicht ohne Zensur aus. Im Gegensatz zu früher ist Zensur heute jedoch nicht mehr so aufwendig. Früher wurden Briefe geöffnet und einzeln gelesen, heute spüren Computerprogramme regimekritische Äußerungen auf, beobachten Sender und Empfänger und löschen wo immer es geht.
Die zu einer Super- Stasi umfunktionierte Verfassungsschutzbehörde nimmt dann die Verfolgung auf, schüchtert Regimekritiker ein und macht sie mundtot. Hand in Hand arbeitend mit der staatlichen Propagandaanstalt namens GEZ, welche auch noch Unterstützung von der offiziell unabhängigen Presse bekommt.
Ist es zu Aufwendig ein elektronisches Medium des Informationsaustausches zu beherrschen, dann wird es halt verboten.
Es ist wirklich verwunderlich, dass hier in Deutschland noch so viele Leute glauben, sie wären frei.