Trump klagt gegen Twitter, Facebook und Google: „Korruptes Zensurregime“

15. Juli 2021
Trump klagt gegen Twitter, Facebook und Google: „Korruptes Zensurregime“
International
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Foto: Symbolbild

Washington/Tallahassee. Der frühere US-Präsident Donald Trump akzeptiert nicht, daß er von allen größeren social-media-Plattformen ausgeschlossen worden ist. Er klagt nun gegen Twitter, Facebook und Google. Er fordere die rasche Wiederherstellung seiner Accounts, erklärte der Ex-Präsident am Mittwoch.

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Bei Facebook soll Trump noch mindestens bis Anfang 2023 gesperrt bleiben. Twitter sieht sogar überhaupt keinen Weg zurück für Trump. Als Begründung muß die Erstürmung des US-Kapitols durch Anhänger Trumps im Januar herhalten – die Netzgiganten unterstellen Trump, er habe zur Gewalt augerufen und zur Eskalation der Situation beigetragen.

In den in Florida eingereichten Klagen wirft Trump Facebook, Twitter und dem YouTube-Besitzer Google sowie den Firmenchefs Mark Zuckerberg, Jack Dorsey und Sundar Pichai persönlich eine verfassungswidrige Verletzung der Redefreiheit vor. „Wenn sie das mir antun können, können sie es jedem antun“, sagte Trump und sprach von einem „korrupten Zensurregime“. Er strebt eine Sammelklage an, bei der alle teilnehmen können sollen, deren Accounts bei den Online-Plattformen nach dem 1. Juni 2018 zensiert worden seien.

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Trump behauptete, daß die Online-Plattformen zu einer „Zensurabteilung“ der aktuellen US-Regierung geworden seien – unter anderem, weil sie gegen von Wissenschaftlern angezweifelte Äußerungen zum Coronavirus vorgingen. Unter den potentiellen Sammelklägern ist zum Beispiel eine Lehrerin, die sich online dagegen aussprach, daß Kinder Masken tragen sollten. Der Status als Sammelklage muß in den USA üblicherweise von einem Richter anerkannt werden.

Twitter, wo Trump mehr als 80 Millionen Nutzer folgten, war bis zur Sperre im Januar die wichtigste Kommunikationsplattform des Präsidenten. Facebook hatte Trumps Account zunächst bis auf weiteres gesperrt. Derzeit gilt seine Sperre für zwei Jahre. YouTube will Trump erst wieder zulassen, wenn man kein Risiko für die öffentliche Sicherheit mehr in ihm sehe – eine reine Gummi-Bestimmung. (mü)

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3 Kommentare

  1. Ralf Beez Oberfeldwebel der Reserve sagt:

    Dazu wünsche ich D. Trump den allergrößtmöglichen Erfolg, diese
    kriminellen Verbrecher gehören hinter Schloß und Riegel und danach kann
    man alle Betroffene entschädigen.

  2. Gothilf Seele sagt:

    Ich sage nicht das Ihre Farben schlecht sind, ihr Fell oder ihre Haut, auch woher Sie abstammen interessiert mich jetzt gerade kaum die Bohne. Was ich jedoch wissen will, ist wieso Sie es mit Ihren scheußlichen Ansinnen und Vorhaben, sogar mit Ihren aus meiner Sicht komplett verschissenen Ansichten und Glaubenssystem, nach inzwischen Jahrzehnten der Sabotage und der fortgesetzten Provokation bis hierher gemacht hatten ?

    Waren „Wir“ denn diejenigen, angewiesen auf jede Krume, die uns nur vorgeworfen?

    # Freiheit in Sprache

  3. […] Trump klagt gegen Twitter, Facebook und Google: „Korruptes Zensurregime“ […]

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