New York. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch beschuldigt Israel in einem aktuellen Bericht formell der Apartheid und der Verfolgung von Palästinensern. Darin spricht die Organisation von unmenschlichen Handlungen – Israel privilegiere eine Gruppe von Menschen auf Kosten einer anderen.
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Die „Apartheid“-Formulierung bezieht sich auf die südafrikanische Politik der Rassentrennung, die dort bis in die frühen 1990er Jahre bestand. Human Rights Watch steht mit seiner Israel-Kritik nicht allein da. Auch der UN-Menschenrechtsrat bezeichnete Israels Annexionspläne in den besetzten Palästinensergebieten als Vision einer Apartheid des 21. Jahrhunderts. Laut Human Rights Watch erfüllt Israel die rechtliche Definition des Begriffs unter der Apartheid-Konvention und dem Rom-Statut.
Zu den „unmenschlichen Handlungen Israels“ gehören laut dem 213-seitigen Bericht Einschränkungen der Bewegungsfreiheit von Palästinensern, die Beschlagnahme von Land, die Verweigerung von Baugenehmigungen in weiten Teilen des Westjordanlandes, die Verweigerung von Aufenthaltsrechten und die Aufhebung grundlegender Bürgerrechte wie Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit.
Der Bericht („A Threshold Crossed: Israeli Authorities and the Crimes of Apartheid“) wirft Israel vor, daß es „methodisch jüdische Israelis privilegiert, während es die Palästinenser unterdrückt, am schwersten in den besetzten Gebieten“. Die israelischen Behörden haben dort allein 2020 den Bau von mehr als 12.000 Siedlungshäusern genehmigt oder vorangetrieben. Noch kurz vor der Amtseinführung von US-Präsident Joe Biden im Januar genehmigte der israelische Premierminister Netanjahu den Bau von 800 neuen Wohneinheiten in jüdischen Siedlungen im Westjordanland.
Laut Human Rights Watch gibt es eine umfassende Politik der israelischen Regierung, um die Vorherrschaft der jüdischen Israelis aufrechtzuerhalten. Israel habe „schwere Übergriffe“ gegen Palästinenser begangen, die in den besetzten Gebieten leben, einschließlich Ost-Jerusalem, Westjordanland und Gaza, so der Bericht. Darüber hinaus hätten die israelischen Behörden palästinensische Städte und Dörfer „eingekesselt“, während sie das Wachstum und die Expansion jüdischer Gemeinden förderten, „von denen viele in der Praxis Palästinenser ausschließen“.
Unter Völkerrechtlern ist es unbestritten, daß die israelische Siedlungstätigkeit in den besetzten Palästinensergebieten völkerrechtswidrig ist. (mü)
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[…] Unmenschlich und diskriminierend: Human Rights Watch kritisiert israelische „Apartheid“ […]