San Bruno/Kalifornien. Es ist nicht das erste Mal, daß Youtube Videos oder gleich ganze Kanäle, die politisch unerwünscht sind, sperrt und so die Meinungsfreiheit, die in der Youtube-Konzernphilosophie angeblich einen hohen Stellenwert einnimmt, mit Füßen tritt.
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Jetzt hat es den Videokanal der Initiative „AllesDichtMachen“ getroffen, die seit Ende letzter Woche für Schlagzeilen sorgt. Mit der Initiative hatten rund 50 deutschsprachige Schauspieler in satirischer Form Kritik an der Lockdown-Politik der Regierung geübt. Für Youtube ist das offenbar nicht statthaft. Der Kanal mit sämtlichen Videos ist nicht mehr auffindbar.
Mit über zehn Millionen Videoaufrufen und 73.000 Abonnenten – binnen weniger Stunden – läßt sich das nicht anhand des Suchalgorithmus erklären.
Kurz nach der Zensur durch YouTube hat „#AllesDichtMachen“ die Initiative für Meinungsfreiheit im Netz von Wettbewerbsrechtler, Medienanwalt und Publizist Joachim Nikolaus Steinhöfel um Hilfe gebeten. Dabei heißt es: „Der Kanal, der enorme Abrufzahlen hat, wird von YouTube digital ausgeblendet. Dies ist unseres Erachtens rechtswidrig und verletzt die durch Art. 5 GG verbriefte Meinungs-, Presse- und Informationsfreiheit. Warum soll jemand, der auf YouTube nach #allesdichtmachen sucht, den Kanal nicht finden, die Videos nicht ansehen? Warum wurde diese Funktion, die bei YouTube sonst grundsätzlich zur Verfügung steht, hier deaktiviert?“
Eine erste Frist zur „Rückgängigmachung dieses Angriffs auf die Grundrechte und zur Abgabe einer Unterlassungserklärung“ ließ YouTube verstreichen. Nun müsse der Konzern sehr kurzfristig mit der Einleitung gerichtlicher Schritte rechnen. (se)
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