Berlin. Auch die SPD rückt von den „Inzidenz“-Phantasiezahlen ab, mit denen die Bund und Länder ihre Corona-Maßnahmen begründen. Die SPD-Bundestagsfraktion will weitere Öffnungsschritte nun nicht mehr allein von der Entwicklung der Inzidenzwerte abhängig machen.
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Diese seien „wichtig als Anhaltspunkt“, sagte Fraktionschef Rolf Mützenich. Es seien aber „weitere Kriterien erforderlich“, um Einschränkungen zu begründen.
Als Beispiele nannte Mützenich die Belegung von Intensivbetten, die Zahl der vorgenommenen Tests sowie die konkrete Situation vor Ort. Auch mit Blick auf Gerichtsentscheidungen, die Zweifel an den Inzidenzwerten als einziger Entscheidungsgrundlage erkennen ließen, räumte der Fraktionschef ein: „Wir müssen hier nacharbeiten.“ Zudem müsse auf jeden Fall auch über Öffnungsstrategien gesprochen werden. (tw)
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