Hamburg. Zuwanderung und „Flüchtlings“-Integration sind ein Faß ohne Boden. Das ist nichts Neues. Für die Hansestadt Hamburg brachte jetzt eine Große Anfrage der AfD-Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft die bestürzende Wahrheit an den Tag. Denn: im Zeitraum von 2015 bis Ende 2019 hat Hamburg sage und schreibe 5,35 Milliarden für die Unterbringung, Versorgung und Integration von Migranten aufgewendet, heißt es in der Antwort des Senats.
Der höchste Jahresbetrag entfiel auf das Jahr 2016 mit 1,47 Milliarden Euro. Auch 2017 und 2018 betrugen die Aufwendungen jeweils deutlich mehr als eine Milliarde Euro. In den dargelegten Beträgen sind weitere Kosten für Personal und Investitionen noch nicht einmal eingerechnet. Ab 2020 sind ebenfalls bereits Ausgaben von rund einer halben Milliarde Euro jährlich für derartige Aufwendungen eingeplant.
Der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Alexander Wolf, erklärte dazu: „Unsere Große Anfrage zu den fiskalischen Lasten der Zuwanderung belegt den Kostenwahnsinn der Flüchtlingspolitik. Die historisch hohe Flüchtlingszuwanderung seit 2015 hat historisch hohe Kosten für die Bürger Hamburgs verursacht. Innerhalb von fünf Jahren sind insgesamt über fünf Milliarden Euro aufgewendet worden.“ Dieser Betrag entspreche dem Bruttoinlandsprodukt vieler afrikanischer Staaten – oder jährlich mehr Kosten, als die Elbphilharmonie insgesamt die Hamburger koste. Der Senat müsse sich den Vorwurf gefallen lassen, mit derart „astronomischen Summen“ die Bürger Hamburgs zu belasten, ohne daß diese jemals gefragt wurden, ob sie das überhaupt wollen. Das sei „ein Faß ohne Boden“. (se)
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Die Bürger wollen das, sonst hätten Sie anders gewählt.
Das Schweigen der Staatsmedien.
5,35 Milarden in einer einzigen Stadt…
Kosten für Polizeieinsätze, Justiz (Process-/Gefängniskosten), Krankheitskosten (der Täter und auch der zahlreichen Opfer) wohl noch nicht dabei.
Man fragt sich, was alles mit diesem Geld möglich wäre – bessere Bildung, bessere Infrastruktur, höhere Renten (ohne alte Flaschensammler).
Es ist zum Brüllen und Heulen zugleich…
Heute um 19 Uhr wird das deutsche Kernkraftwerk Philippsburg 2 der ENBW am Rhein zwischen Karlsruhe und Heidelberg endgültig abgestellt. Es liefert circa 16 Prozent des Stroms in Baden-Württemberg. Ersatz gibt es absolut nicht, der Ersatz kommt jetzt offiziell aus dem französischen Atomkraftwerk Fessenheim am Rhein hinter Freiburg. Der grüne Umweltminister Franz Untersteller: „Diese Menge müssen wir ersetzen“, sagte der Minister. „Das gelingt durch einen Maßnahmenmix aus Stromimport, Erzeugung durch erneuerbare Energien und Netzausbau.“ Aber die Sonne scheint auch bei Unterstelle nachts nicht und Netzausbau von seinen Windmühlen in der Ostsee nach Stuttgart findet nicht statt. Alles nur Blahbla! Es bleibt Atomstrom aus Frankreich und Kohlestrom aus Polen. Keiner stoppt die kriminelle grüne Politik-Bande. Den Rest des Beitrags lesen »
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Das geht den deutschen Machthabern auf Bundes- und Länderebene am diätengemästeten Gesäß vorbei, die machen weiter bis zum bitteren Ende.
„Wir schaffen das“ macht sich hoffentlich bald aus dem Staube, aber was folgt, ist auch nicht besser.