Berlin. Das klingt nach Realsatire: abgelehnte Asylbewerber und kriminelle Migranten müssen ihre Abschiebungen selbst bezahlen. Denn: wer aus Deutschland abgeschoben wird, muß laut Aufenthaltsgesetz für die Kosten aufkommen.
Nach Informationen der „Bild am Sonntag“ aus dem Bundesinnenministerium belaufen sich die inzwischen aufgelaufenen Kosten für Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern und kriminellen Migranten von Januar bis September 2019 auf rund sechs Millionen Euro.
Einen Teil der Kosten bekommt die Bundespolizei erstattet – u. a. von den Ausländerbehörden der Länder, die die Abschiebung veranlaßt haben. Die Behörden fordern das Geld dann von den Abgeschobenen zurück. Die Kostenbescheide werden in diesem Fall gegebenenfalls auch im Ausland zugestellt. Soweit das Geld nicht eingetrieben werden kann, sind Vollstreckungsmaßnahmen möglich – allerdings nur auf dem Papier. (rk)
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