Berlin. Deutsche Sicherheitsbehörden haben Ermittlungen gegen 116 Rückkehrer aus vormaligen Gebieten der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) aufgenommen. Insgesamt seien 122 Personen bekannt, die zeitweise auf IS-Territorium aktiv gewesen seien und nun wieder in Deutschland sind, teilte das Bundesinnenministerium mit.
„Wir haben es mit einer hohen Anzahl an Rückkehrern zu tun, die Straftaten im Zusammenhang mit dem menschenverachtenden Regime des Islamischen Staates begangen haben“, verdeutlichte der FDP-Bundestagsabgeordnete Stefan Ruppert, der eine diesbezügliche Anfrage gestellt hatte. „Es ist nun die Aufgabe der deutschen Justiz, diese Taten konsequent zu ahnden.“
Mehrere europäische Länder sehen sich nach dem Zusammenbruch der Terrormiliz mit Rückkehrern konfrontiert. AfD und FDP kristisierten zuletzt eine mangelnde Vorbereitung auf diese Situation und warnen vor der Gefahr, die von Rückkehrern ausgeht.
Anders als die Bundesregierung hat die dänische Regierung ein Gesetz zur Ausbürgerung von Terrorkämpfern beschlossen. Mit der neuen Regelung ist der Entzug der Staatsbürgerschaft auch ohne vorherige Gerichtsentscheidung möglich. (ts)
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Die erhalten bestimmt einen Persilschein.
Hier gilt, im Zweifel für den Angeklagten, sonst nicht!
„IS-Kämpfer kehren zurück nach Deutschland“…
Äh… Sind DIE von hier? Gehören DIE hier hin?
RAUS!!!
hahahahah
Deutsche Sicherheitsbehörden
warten auf info vom ausland…wie immer –
aber erst nach der ersten tat…wollen wir wetten…