Dresden. Der Dresdener Oberbürgermeister Hilbert (FDP) hat sich im Streit um den vom Stadtrat herbeihalluzinierten „Nazinotstand“ von der Wortwahl distanziert. Der gewählte Begriff sei in einer Art und Weise populistisch, die dem eigentlichen Anliegen nicht gerecht werde, sagte Hilbert. Der Dresdner Stadtrat hatte am vergangenen Mittwoch beschlossen, Demokratie und Zivilgesellschaft zu stärken, und dabei den „Nazinotstand“ ausgerufen.
Wenn sich der Stadtrat damit selbst verpflichte, jetzt viel stärker zu handeln und Präsenz zu zeigen, dann könne er das nur begrüßen, sagte Hilbert freilich. Der Titel sei aber nicht geeignet, das Thema zu beschreiben. Hilbert will sich nach eigenen Worten nicht an sprachlichen Eskalationen beteiligen.
Die fragliche Resolution war vom Dresdner Stadtrat Max Aschenbach eingebracht worden, der der Satirepartei „Die Partei“ angehört. Bis heute ist deshalb nicht ganz klar, ob es sich beim angeblichen „Nazinotstand“ nicht womöglich um einen Jux handelt. (rk)
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Ich möchte daraufhin weisen, das der “ Nazinotstand“ eine rechtsverbindlicher angenommener Antrag/Auftrag ist!!! Umgangssprachlich und von den meisten Bürgern wurde dieser Antrag verstanden, dass es in Dresden „zuwenig“ Nazis gibt! Da wir aber nicht im Bierzelt oder Stammtisch sind, ist diese Annahme einfach falsch! Rein rechtlich, das kann jederzeit nachgeprüft werden, muss der Stadtrat jetzt einen Notfall/Evakuierungsplan erarbeiten und die „bedrohten“ Personen aus Dresden retten, um sie an einem sicheren Ort neu anzusiedeln! Um diesen vom Stadtrat angenommenen Antrag sollten jetzt die AfD und Freien Wähler auf diese Vorgehensweise verständigen und diesen Umsetzungsplan fordern! ( Wenn in z.B. in Florida der Notstand wegen einem Hurrikan ausgerufen wird, dann werden doch auch keine Windmühlen aufgebaut und gefördert, sondern die bedrohten Menschen evakuiert! ) Dazu, da dieser“intellegente“ Antrag durch die Spasspartei, auf die AfD/Freie Wähler und PEGIDA in Dresden/Sachsen abzielt, sollten nun diese Fraktionen auch im Landtag, einen solchen Antrag einbringen für unseren schönen Freistaat…..