Berlin. Der CDU-Innenpolitiker Alexander Thom hat eine Dienstpflicht für anerkannte Asylbewerber ins Spiel gebracht. „Wir könnten viel mehr Schutzberechtigte in Ausbildung und Beruf bringen, wenn wir sie über integrative, gemeinnützige Dienstpflichten an den Arbeitsmarkt heranführen würden“, sagte Thom in einem Interview der „Welt.
Derzeit beziehen nach Thoms Angaben 600.000 anerkannte Asylbewerber Hartz IV. Immer wieder kommt es auch vor, daß Asylbewerber Gelegenheiten zur gemeinnützigen Arbeit ablehnen. Im sächsischen Waldenburg hatten Einwanderer zum BeispielArbeit mit der Begründung abgelehnt, sie seien „Gäste von Frau Merkel“ und müßten deshalb nicht arbeiten.
Wichtig sei ihm, „damit eine Motivation und Mobilisierung arbeitsloser Flüchtlinge zu erreichen“. Allerdings habe die „Aktivierung der in Deutschland lebenden Arbeitslosen“ Vorrang.
Auf die Frage, ob nicht auch Flüchtlinge mit Schutzstatus in ihre Heimat zurückkehren müßten, sobald dort der Krieg vorbei sei, sagte Thom: „Wir müssen die Realitäten anerkennen.“ Nach drei bis fünf Jahren könnten die Betroffenen einen dauerhaften Aufenthalt beantragen. „Nicht alle, aber sehr viele werden diese Möglichkeit in Anspruch nehmen, und deshalb müssen sie gut integriert werden“, argumentiert Thom.
Auch was die „Bereitschaft zur Rückkehr nach Syrien“ angehe, gelte es, „realistisch zu bleiben“. Thom: „So, wie wir Gefährder und Straftäter konsequenter zurückführen müssen, müssen wir auch anerkennen, daß viele gut Integrierte auf Dauer Bleiberechte erworben haben.“ (rk)
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