Brüssel. Außer Spesen nichts gewesen: der künftigen EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen dürfte es schwerfallen, ihre in ihrer „Bewerbungsrede“ vor dem Europaparlament gemachten Ankündigungen und Versprechungen wahrzumachen. Nach Berechnungen von EU-Haushaltskommissar Oettinger belaufen sich die Kosten für einige ihrer Ankündigungen auf satte 30 Milliarden Euro, sind aber bisher nicht im EU-Budget für die Jahre 2021 bis 2027 berücksichtigt.
Erschwerend kommt hinzu, daß viele EU-Mitglieder beim künftigen Mittelfristigen Finanzrahmen eher sparen als draufsatteln wollen. Laut inoffiziellen Zahlen der finnischen Ratspräsidentschaft könnte die EU künftig nur noch 1,06 Prozent des EU-Bruttoinlandsprodukts ausgeben. Das wären 1179 Milliarden Euro in sieben Jahren. Oettingers Entwurf sieht indes eine Größenordnung von 1,11 Prozent vor. (mü)
Bildquelle: Wikimedia/European Parliament/CC BY 2.0
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Dafrür stimmt ihr Konto bestens
Ja, aber genau deshalb hat sie die Anküdigungen doch gemacht. Ich weiß, dass ich das Geld nicht habe, und gebe es schon mal aus. Klingt nach Links/Grün!
Frau von der Leyen sollte in die SPD eintreten, die ist bekannt für solche Luftnummern.
Warum solle sie zum ersten mal in Ihrem Leben eine politische Aufgabe wirklich lösen. Es ist bekannt, dass sie das nicht kann. Das Problem sind deshalb die Leute, die sie trotz mangelnder Qualifikation wegen genau der billigen Versprechen gewählt haben; zum persönlichen oder parteipolitischen Vorteil.
Na ja, das ist keine Überraschung, da sie schon in ihrem letzten Amt unter Beweis gestellt hat, dass sie nicht mit dem Geld anderer Leute umgehen kann…
„Hervorragende Leistungen“ bei der Bundeswehr führen zum sagenhaften Aufstieg …