Berlin. In der Union wächst die Furcht vor einem Erstarken der konservativen Plattform „WerteUnion“. Als deren inoffizielles, aber prominentes Aushängeschild gilt der frühere Verfassungsschutzchef Maaßen. Schon machen Warnungen vor einer deutschen „Tea Party“-Bewegung die Runde – in Anlehnung an die US-amerikanische Volksbewegung im Vorfeld der Republikaner.
Die Wortführer der WerteUnion propagieren eine „Politikwende für Deutschland“, verlangen von Einwanderern „Assimilation“ und verfolgen eine Agenda der Marke „Merkel muß weg“.
Vorsitzender der WerteUnion ist Alexander Mitsch, prominenter und strahlungskräftiger ist aber Ex-VS-Präsident Hans-Georg Maaßen, der immer wieder mit deutlichen Sprüchen von sich reden macht. Jüngst etwa erklärte er: „Ich bin vor 30 Jahren nicht der CDU beigetreten, damit heute 1,8 Millionen Araber nach Deutschland kommen.“ Kürzlich lobte Maaßen die „Neue Zürcher Zeitung“ (NZZ) für einen Text, in dem die These vertreten wurde, in deutschen Städten sehe „die Mehrheitsgesellschaft ihrem Ende entgegen“. Für ihn sei die NZZ „so etwas wie Westfernsehen“, freute sich Maaßen.
Erst vor wenigen Wochen sinnierte Maaßen öffentlich über Koalitionen mit der AfD, die er nur „in der jetzigen Situation“ ausschloß, ansonsten aber mit dem Hinweis „Man weiß nie“ versah. Die CDU-Spitze sah sich gezwungen, ihren Beschluß, daß sie jegliche Zusammenarbeit mit der AfD ausschließt, zu erneuern.
Seit wenigen Tagen hat die WerteUnion auch einen offiziellen Bayern-Ableger: die CSU-Basisinitiative „Konservativer Aufbruch“ wurde unter dem Dach der WerteUnion zum Verein WerteUnion in Bayern zusammengeführt.
Nach eigenen Angaben hat die WerteUnion derzeit 2500 Mitglieder. Jüngst präsentierte sie eine Insa-Umfrage, der zufolge 77 Prozent der Unionswähler für eine stärkere Berücksichtigung ihrer Positionen wären. (se)
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