Bei Austritt der USA aus dem INF-Vertrag: Putin kündigt neue russische Mittelstreckenraketen an

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Moskau. Rußland hat auf das amerikanische Ultimatum zum INF-Vertrag über den Verzicht auf atomare Mittelstreckenwaffen mit der Ankündigung reagiert, erforderlichenfalls eigene Raketen zu entwickeln. Sollten die USA das Abkommen tatsächlich in 60 Tagen aufkündigen, will Kreml-Chef Putin eine Aufrüstung Rußlands anordnen. „Wie werden wir antworten? Ganz einfach: Wir werden das Gleiche tun“, sagte Putin russischen Medien zufolge.

Damit meinte er „etwa zehn Länder“, die bereits dabei seien, solche Waffen zu produzieren. Putin wies zugleich die Vorwürfe der NATO und der USA zurück, daß Rußland mit dem Bau von Marschflugkörpern vom Typ SSC-8 gegen den INF-Vertrag verstoßen habe. Er warf Brüssel und Washington vor, keine Beweise für einen Vertragsbruch vorgelegt zu haben. Zudem unterstellte Putin der US-Regierung, schon lange den Ausstieg geplant zu haben und die Vorwürfe nur als Vorwand nutzen zu wollen. Im Pentagon-Budget sei die Entwicklung neuer amerikanischer Marschflugkörper bereits eingeplant.

Die USA hatten Rußland am Dienstag nach einem NATO-Treffen ein Ultimatum von 60 Tagen gesetzt, um die Zerstörung von Marschflugkörpern vom Typ SSC-8 zuzusagen. Die Waffen stellten einen klaren Bruch des INF-Vertrags dar, erklärte US-Außenminister Mike Pompeo. Wenn Rußland den Vertrag verletze, ergebe es für die USA keinen Sinn mehr, im Vertrag zu bleiben. Demnach könnten die USA theoretisch bereits in 60 Tagen ihrerseits neue atomare Mittelstreckensysteme bauen und stationieren.

Der russische Generalstabschef Waleri Gerassimow warnte Staaten, die im Fall einer US-Aufrüstung neue US-Mittelstreckenraketen auf ihrem Territorium stationieren, vor der Bedrohung durch die neue Raketengeneration. „Nicht das Territorium der USA, sondern das der Länder, die die Stationierung amerikanischer Kurz- und Mittelstreckenraketen zulassen, wird bei einer Antwort Rußlands zum Objekt der Zerstörung werden“, sagte Gerassimow vor ausländischen Militärdiplomaten. Diese Diskussion wurde so im übrigens bereits in den achtziger Jahren des letzten Jahrhunderts im Zusammenhang mit dem NATO-Nachrüstungsbeschluß geführt. (mü)