Marode ukrainische Grenzposten: EU-Finanzspritzen offenbar zu zwei Dritteln veruntreut

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Kiew. Die Ukraine hat einen neuen Finanzskandal – und der könnte Folgen haben, denn es geht um verschwundene EU-Gelder. Ukrainische Medien berichten in diesen Tagen unter Berufung auf eine Quelle in der EU-Kommission, dort sei man fest davon überzeugt, daß EU-Mittel, die eigentlich für die Modernisierung der ukrainischen Grenzanlagen vorgesehen waren, von den Behörden des Landes unterschlagen worden seien.

Tatsache ist, daß zahlreiche ukrainische Grenzposten nach wie vor in einem maroden Zustand sind. Die nicht näher genannte Brüsseler Quelle wird in ukrainischen Medien mit den Worten zitiert: „Daher gibt es an der ukrainischen Grenze zu den europäischen Ländern ewige Staus, es gibt keine Infrastruktur. Die empörende Tatsache ist, daß an einem der Checkpoints in Wolhynien, Ustilug-Zosin, einfach eine Grube ausgehoben wurde, was angeblich drei Millionen Euro gekostet haben soll.“

Laut der Direktorin des internationalen Zentrums für Baltische und Schwarzmeer-Studien, Irina Wereschtschuk, ist die Lage am Kontrollpunkt Korczowa-Krakowiec an der polnisch-ukrainischen Grenze ähnlich. Die polnische Seite habe ihren Teil der Modernisierung schnell vollendet, während die ukrainische Seite nur eine Grube ausgehoben habe.

Zuvor hatte der ukrainische Finanzminister Alexander Daniljuk eingeräumt, daß die EU beschlossen habe, die Finanzierung der Modernisierung der Kontrollpunkte zu kürzen. Seit dem Projektstart 2014 erhielt Kiew rund 30 Millionen Euro für diesen Zweck. Laut der Quelle sollen jedoch stattliche zwei Drittel dieses Budgets einfach „verschwunden“ sein. (mü)