Brüssel. Auf die Autofahrer in ganz Europa kommen neue Folterinstrumente zu – so will es die EU. Geplant sind eine kilometerbasierte Einheitsmaut und – allen Ernstes – eine Stausteuer.
Ein einschlägiger Bericht wurde dieser Tage in Brüssel erstmals ausführlich besprochen. Mit einer Richtlinienänderung will die EU-Kommission die Straßennutzungsgebühren und Mauten in der Union anheben. Die Ausweitung der Richtlinie auf alle Straßen und alle Kraftfahrzeuge soll helfen, Wettbewerbsverzerrungen zu vermeiden, heißt es. Für die Änderung zeichnet sich eine Mehrheit in den EU-Gremien ab.
Die künftige Brüsseler Abgabenschraube folgt dem Prinzip: wer die Luft verschmutzt und mehr Kilometer fährt, der zahlt auch mehr. Dabei sollen nationale Vignetten oder Bezahlsysteme schrittweise bis 2027 abgeschafft und durch digitale Eurovignetten ersetzt werden. Bei Einführung einer Gebühr dürfen die Mitgliedstaaten zudem keinen finanziellen Ausgleich etwa durch eine entsprechende Senkung der Kfz-Steuer mehr vorsehen. Stattdessen dürfen die Mitgliedstaaten sogar noch zusätzlich Gebühren für Luftverschmutzung und Lärmbelastung aufschlagen. Für Lkws wird die Luft-Gebühr ab 2021 auf stark belasteten Straßen sogar verpflichtend.
Dazu kommt noch eine „Staumaut“, die eingeführt werden darf. Durch höhere Tarife zu Stoßzeiten und auf viel befahrenen Straßen sollen so Verkehrsströme besser gelenkt werden, heißt es.
Der einschlägige Kommissionsbericht soll im zweiten Halbjahr 2018 in den EU-Rat zur Beschlußfassung kommen. (mü)
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Im sog. Sozialismus (70er Jahre) waren öffentliche Verkehrsmittel subventioniert (Studentenmonatskarte Zug 30 km = ca. 3 kg Zucker/4-5 Brote/ 750 g Butter etc).
Im Gegensatz dazu war ein Auto sehr teuer. Es kostete bis zum 10-fachen der Herstellungskosten und oder anders gerechnet mehrere Jahresgehälter.
Warum?
Weil man dann Menschen mehr unter Kontrolle halten konnte…
Wenn man in der Zukunft erreicht, dass Auto unbezahlbar und sog. öffentliche Verkehrsmittel lebensgefährlich sind (da sind wir schon so weit), bleiben die Bürger brav zu hause und PC bekommt dann noch Staatstrojaner.
Schöne Aussichten…
Spätestens jetzt dürfte der letzte Depp der Europabefürworter bemerken, was ihn erwartet, wenn die Euro-Diktatur Wirklichkeit werden sollte. Erstaun-
lich ist immer wieder der Ideenreichtum der Neoaristokraten nicht nur in
Brüssel, sondern in vielen anderen nationalen Parlamenten auch, wenn es da-
rum geht, neue Einnahmequellen zu generieren, sprich, den Bürger abzuzocken. Da fällt mir spontan die Lebensweisheit unserer Altvorderen ein.: Ein Müßiggänger kostet mehr als zehn Arbeiter. Und wie viele Müßiggänger sitzen in Brüssel und in europäischen Parlamenten ? Und dazu paßt auch.: Müßiggang ist des Teufels Ruhebank. Was hoffnungsvoll stimmt ist allerdings der Umstand, daß in der europäischen Historie so mancher Müßiggänger auf Kosten des Volkes seiner gerechten Strafe zugeführt wurde.
Ist denn schon der 1.April?
EU-Schwachköpfe gemeinschaftlich ignorieren. Sie können über uns nur herrschen, wenn wir vor ihnen kriechen.
Also ich kenne ein bis zwei Parteien, die sich das auf ihre Anti-EU Plakate schreiben können – die Etablierten sind ja sowieso dafür.
Dann haben wir ehemalige Volksparteien, die um die Gunst einer neuen Volkspartei werben.
Was mir nicht nur bei SPD , anderen Parteien und den etablierten Medien auffällt:
Die SPD bezeichnet sich als Volkspartei, hat aber ansonsten Probleme, das Wort Volk in den Mund zu nehmen – man spricht lieber von Gesellschaft (multikultureller Prägung).
Gilt hoffentlich in doppelter Ausführung für alle EU-Parlamentarier, die 2 Wohnsitze haben.
Ist das Image bereits ruiniert, dann kassiert es sich ganz ungeniert!
Diese EU wollte wohle kaum einer so haben und diese ganzen abgehalfterten Politschranken aus EU-Parteien geben diesem Konstrukt den Rest.
Wie erwartet, wo kann man noch Geld generieren ??? Natürlich bei den Autofahrern ;o)) Versuchen wird man es, ob die Autofahrer da mitmachen, ist eine anderer Frage. Ich hoffe, die EU ist bis dahin TOT.