Brüssel. In der europäischen „Flüchtlings“-Politik stehen die Zeichen auf Konfrontation. Jetzt hat EU-Innenkommissar Avramopoulos die anhaltende Weigerung osteuropäischer Staaten kritisiert, „Flüchtlinge“ aufzunehmen. „Das ist inakzeptabel”, sagte Avramopouls, und: „Alle Länder sollten Teil unserer Politik sein, die Last dieses großen Drucks zu teilen.”
Avramopoulos warnte die osteuropäischen Länder, sie könnten selbst eines Tages Ziel großer Zahlen von Flüchtlingen werden. „Heute sind es Italien, Griechenland, Spanien und ein bißchen Bulgarien. Aber die Situation ist stark im Fluß. Es könnten auch Menschen Grenzen in Nordosteuropa überqueren.” Polen, Ungarn und die Slowakei liegen an der EU-Außengrenze zur Ukraine beziehungsweise zu Weißrußland.
Die aktuellen EU-Pläne für eine Neufassung des sogenannten Dublin-Abkommens sehen vor, bei hohen Ankunftszahlen automatisch eine Umverteilung auf andere EU-Staaten einzuleiten. Osteuropäische EU-Staaten wie Ungarn und Polen lehnen dies strikt ab, weil sie keine „Flüchtlinge“ aus den aktuellen Hauptankunftsländern aufnehmen wollen. (mü)
EUROPA ist die Abkürzung für:
E klatant
U nfähige
R egieren
O hne
P lan
A lternativlos
EU ist Europas Untergang!