New York. Die neue Verteidigungsstrategie der USA ist bei Rußland und China erwartungsgemäß auf Widerspruch gestoßen. Der russische Außenminister Lawrow erklärte jetzt auf einer UNO-Konferenz in New York, es sei bedauerlich, daß die USA ihre Führungskraft durch Konfrontation beweisen wollten und nicht den Dialog und das Völkerrecht als Grundlage nähmen. Rußland sei bereit zu einem Dialog über Militärdoktrinen.
Auch die chinesische Botschaft in den USA erklärte, die Regierung in Peking strebe eine „globale Partnerschaft und nicht eine globale Dominanz” an. Wer die Welt aus der Perspektive des Kalten Krieges betrachte, könne nur Konflikt und Konfrontation sehen.
US-Verteidigungsminister Jim Mattis hatte angekündigt, die US-Streitkräfte würden sich nach mehr als eineinhalb Jahrzehnten des Anti-Terror-Kampfes stärker auf Rußland und China konzentrieren. Die beiden Staaten seien eine wachsende Bedrohung und wollten eine Welt schaffen, die nach ihren autoritären Modellen funktioniere, sagte Mattis anläßlich der Veröffentlichung der neuen Strategie. In dem elfseitigen Dokument werden die Prioritäten für die Verteidigungspolitik aufgeführt.
Weitere „Prioritäten“ der US-Sicherheitsdoktrin seien Nordkorea und die Stärkung der NATO. Die Partnerländer müßten ihre Verpflichtungen erfüllen und ihre Rüstungsausgaben steigern. (mü)
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Kalte Krieger können nicht anders!