Hannover/Bad Karlshafen. Zum bevorstehenden Parteitag der Alternative für Deutschland (AfD) werden wieder Gegendemonstranten aus der linksextremen Szene erwartet. „Wir werden verhindern, daß Rassist*innen für ihre Hetze noch weiteren Raum bekommen. Wir werden nicht zulassen, daß die AfD mit ihrem radikal rechten Programm noch weiter an Einfluß gewinnt“, heißt es in einem Aufruf des mittlerweile von mehreren Landesverfassungsschutzämtern beobachteten Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus“. Neben Blockaden rund um das Hannover Congress Centrum, in dem die AfD tagen will, soll es auch eine Großdemonstration sowie mehrere Kundgebungen geben.
Die linken Gegner der Partei organisieren aus zahlreichen Städten Reisebusse nach Hannover. Geboten wird neben Demonstrationen und Blockaden auch ein Kennenlerntreffen bei der Gewerkschaft „Verdi“. „Im Verdi-Haus lernst du Aktivist*innen kennen, kannst Erfahrungen austauschen. Du kommst danach mit neuen Ideen und neuem Mut nach Hause, um der AfD auch vor Ort die Tour zu vermasseln“, heißt es dazu. Neben dem „Aufstehen gegen Rassismus“ Bündnis und zahlreicher kleinerer Gruppierung ruft auch das kommunistisch geprägte „Nationalismus ist keine Alternative“-Bündnis zu Aktionen gegen den Parteitag auf. Dabei gibt man sich auch offen militant. Vergangene Woche kündigte eine Sprecherin der Gruppierung in der „taz“ an: „Wir werden da reingehen und den Parteitag abbrechen. Das heißt, wir tun zumindest unser Möglichstes, um spürbar in den Ablauf einzugreifen. Wir sind entschlossen, uns auch von Hindernissen nicht aufhalten zu lassen.“
Das dies nicht nur Worte sind, zeigt ein Fall vom Wochenende aus Bad Karlshafen: Ein Angehöriger der linken Szene prügelte einen Kreistagsabgeordneten der Alternative für Deutschland ins Krankenhaus. (tw)
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Diese Chaoten halten eben nichts von Demokratie (die auch andersdenkende aushalten sollte). Sie wollen Parteitag einer zugelassenen und von 6 Mio Wähler gewählten Partei einfach stören, vemummt fremde Sachen zerstören, Gewalttätigkeit frönen, ihren „Spaß“ haben…
Aber jede Demo muss ja genehmigt werden; nicht genehmigte ist von der Polizei sofort aufzulösen. Da wäre die Stadt Hannover – um Polizeiteinsatz zu minimieren – gut beraten, (wenn sie schon diese Demos wegen zu erwartender Gewalt nicht verbietet), diese an anderen Terminen als Parteitag zu legen. Zum Beispiel 2 Tage vorher, da kann man auch seine Meinung äußern, aber ohne handgreiflich zu werden.
Sonst kann sich, nachdem die Busse die Antifanten aus ganzem Bundesgebiet angekarrt haben, Hamburg leicht wiederholen.
Und der Polizei ist zu empfehlen, die Linksextremisten genauso wie Rechtsextremisten zu behandeln. Das heißt u. a. Vermummungsverbot durchsetzen, Waffen (Molotov etc.) beschlagnahmen, Randalierer in den Knast bringen …
Wenn das alles nicht geschieht, ist das nur Beweis für Befehle von „Oben“.
Dieser Club der Hirnlosen und alimentierten Nichtstuer können nur zerstören, beschmieren und kaputt schlagen.
Dieser Latenzkommunismus in der BRD ist nicht abzuschaffen.
Mehr können die Hirnlosen nicht