Berlin. Für das laufende Jahr mußte das Bundesfinanzministerium zusätzliche Ausgaben für Hartz IV von 900 Millionen Euro genehmigen: 600 Millionen Euro für Arbeitslosengeld II, 300 Millionen für Kosten der Unterkunft. „Der zusätzliche Bedarf resultiert daraus, daß sich die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten ungünstiger entwickelt hat als bei den Ansätzen zum Bundeshaushalt 2017 angenommen“, so die lapidare Auskunft von Finanzstaatssekretär Jens Spahn (CDU). Hauptgrund für die Kostenexplosion: der Asyl-Ansturm und der sich als Faß ohne Boden erweisende Familiennachzug.
Nach Auskunft des Bundesarbeitsministeriums liegt dies daran, daß immer mehr „Flüchtlinge“ aus dem Bezug von Asylbewerberleistungen in den Bezug von Grundsicherung gemäß Hartz IV „wechseln“. Wer diese Zusatzkosten einmal mehr tragen darf, dürfte kein Geheimnis sein. (sp)
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Natürlich kann die AfD den Abschaffungsprozeß nicht verhindern. Dazu fehlen ihr ein paar Prozente. Bestenfalls und hoffentlich wird sie ihn aber so sehr verzögern, dass sie nach den nächsten Wahlen noch etwas retten kann.
1939 sagte Churchill: dies ist ein englischer Krieg und sein Ziel ist die Vernichtung Deutschlands. Mir kommt es so vor als ob sich besonders der hintere Teil des Satzes in manchen Gehirnen in Deutschland festgebrannt hat und keine noch so absurde Massnahme ausgelassen wird, Deutschland „endlich“ zum Verschwinden zu bringen.
Mir ist rätselhaft wie die Daten und Fakten die Sarrazin exakt zusammengetragen hat schlicht ignoriert werden können. Es ist leider zu vermuten, dass die 90 Abgeordneten der AfD diesen Abschaffungsprozess kaum werden verhindern können.
Man sollte diese Zahlungen noch 3 Monate fortführen und dann einstellen. Deutschland kann nicht allen Armen Menschen dieser Welt einen Dauerurlaub in unserem Gesundheitssystem bezahlen. Diese Menschen müssen nachhause und dann dort beginnen zu arbeiten.
Wer hätte das gedacht,dem aufgeklärtem Bürger war das schon 2015 klar was da an Unsummen aus unseren Steuergeldern rausgeblasen werden muss.Deuschland schafft sich immer schneller ab.
War die Behauptung der Frau M. nicht, daß niemand dafür zahlen muß?