Stuttgart. In den vergangenen drei Jahren haben zahlreiche in Baden-Württemberg untergebrachte Asylbewerber Urlaub in ihren Herkunftsländern, in denen ihnen ja angeblich Verfolgung drohe, gemacht. Mehr als 150 solcher Fälle soll es laut einer Antwort der Landesregierung auf einen Antrag der AfD-Fraktion gegeben haben. Zusätzlich ist dabei aber nach Aussage des Landesinnenministeriums noch von einer „gewissen Dunkelziffer“ auszugehen, da Reisen ins „Verfolgerland“ den Ausländerbehörden nur durch Zufall bekannt würden.
Mit 21 und 20 Fällen liegen Esslingen und Heilbronn jeweils an der Spitze, einige andere Städte und Landkreise wollten oder konnten die Anzahl nicht genau beziffern und sprachen nur von mehreren bekannten Fällen. Selbst die grün-schwarze Landesregierung muß daraus folgern: „Wenn anerkannte Schutzberechtigte trotz einer Verfolgung oder Bedrohung zu Urlaubszwecken wieder in ihr Heimatland reisen, stellt sich zu Recht die Frage nach der Schutzbedürftigkeit dieser Ausländer.“
Einen Vorschlag des Landes, die Vorschriften zum Erlöschen des Schutzstatus entsprechend zu verschärfen, hat das Bundesinnenministerium abgelehnt. Von einer diesbezüglichen Bundesratsinitiative nimmt das Land aber Abstand, dies sei „nicht zielführend“, wie es in der Antwort heißt. (tw)
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Einen Vorschlag des Landes, die Vorschriften zum Erlöschen des Schutzstatus entsprechend zu verschärfen, hat das Bundesinnenministerium abgelehnt. Von einer diesbezüglichen Bundesratsinitiative nimmt das Land aber Abstand, dies sei „nicht zielführend“, wie es in der Antwort heißt. (tw))Da stellt sich wohl zu Recht die Frage was der Bürger darunter verstehen soll? Für was ist
das nicht Zielführend, für mehr Sicherheit in unserem Lande, für eine konzequente Rückführung der Urlauber oder was ist das Ziel dieser unfähigen Bundesregierung deren Bürger erst weit nach unseren hochqualifizierten Fachkräften kommen.
[…] Wie diese Woche herauskam, machen mehr Asylbewerber in ihren Herkunftsländern Urlaub als bisher bek…. Aydan Özuguz (SPD), Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, hat diese Heimreisen nun […]