Paris/Budapest. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat seine Vorwürfe gegen Polen und Ungarn erneuert. Bei einem Vortrag an der Pariser Hochschule Sciences Po wetterte er jetzt, es gebe einen wachsenden „Ultranationalismus” in vielen Ländern Europas: „Wir erleben die Unterwanderung der Demokratie und ihrer Institutionen, nicht nur vor den Grenzen der EU in der Türkei, sondern im Inneren unserer Union in Ungarn und Polen.”
Gleichzeitig machte sich Schulz für ein neues Sanktions-Management gegen unbotmäßige Mitgliedsländer starkt und forderte, innerhalb der EU Geldzahlungen auch an die Einhaltung von EU-Normen und -Verabredungen zu knüpfen. Schulz wörtlich: „Ich möchte deshalb den neuen EU-Haushalt als einen Solidaritätspakt organisieren.” Wer keine „Flüchtlinge“ aufnehme oder einen „ruinösen Steuerwettbewerb” betreibe, verhalte sich unsolidarisch und „kann auch nicht mit unserer vollen Solidarität rechnen”. Letzteres zielt etwa auf die Senkung der Unternehmenssteuer in Ungarn.
Die Retourkutsche aus Budapest kam prompt. Laut dem ungarischen Außenminister Péter Szijjártó spricht Schulz immer nur von Ungarn. Aber: „Schulz sollte sich lieber mit seiner eigenen Partei beschäftigen, denn immerhin hat seine Partei in der letzten Zeit bei drei Landtagswahlen große Niederlagen erlitten.” (mü)
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Aufgezwungene Fremdenverteilungsquoten verpesten in Europa das gesellschaftliche Miteinander, ohne dass sich die aufwändig angelockten Fremden hier auf ihnen fremder Erde und inmitten einer ihnen fremden Volksseele jemals wieder rundum wohlfühlen können.
„Verteilung“ ist ohnehin ein unmenschlicher Begriff.
Erwiesenermaßen kann nur das Zurückgeleiten in die Herkunftsheimat die verführten und entfremdeten Seelen heilen.
Bitte seien Sie mir nicht böse – wie ich sehe, legen auch Sie Wert auf einwandfreie Rechtschreibung und Grammatik -, wenn ich mir mal Ihr „aufwändig“ vorknöpfe. Dieses Wort gehört zur letzten amtlichen „Reform“ von deutscher Rechtschreibung und Grammatik, die ich in weiten Teilen für unlogisch und sinnentstellend halte (Beispiele: „leid tun“ (bisher) „Leid tun“ (neu), „im übrigen“ (bisher) „im Übrigen“ (neu)). Zwar leitet sich „aufwändig“ von „Aufwand“ ab, aber irgendwie widerspricht das meinem Sprachgefühl. Ich jedenfalls gebrauche „aufwendig“ der traditionellen Schreibweise, denn für mich leitet sich dieses Wort von „Aufwendung“ ab. Also nichts für ungut!
Ungarn und Polen und weiteren EU-Mitgliedsstaaten „Ultranationalismus“ vorzuwerfen – „Nationalismus“ war für Schulz offensichtlich nicht ausreichend -, sagt viel über seinen Hang zu linksgrundierten Übertreibungen aus, insbesondere wenn es gegen rechtskonservative Parteien und Regierungen geht.
Als er noch Präsident des EU-Parlaments war, kam es vor, daß er EU-Parlamentarier, die polemisch – soll heißen: allzu zu deutlich – die Politik der EU-Institutionen kritisierten, arrogant zurechtwies. Dieses Verhalten ist dem SPD-Kanzlerkandidaten Schulz offenbar so sehr in Fleisch und Blut übergegangen, daß er selbiges nur schwer – wenn überhaupt – ablegen kann. Aber nicht nur seine Arroganz und Basta!-Mentalität im politischen Diskurs sind ein „Markenzeichen“ von ihm, sondern auch seine Wortwahl gegenüber rechtskonservativen Parteien und Regierungen. Nur gut, daß die ungarische Regierung Schulz sogleich Paroli geboten hat.
Und wenn Schulz das Wort Demokratie gebraucht, heißt es wachsam sein! Im EU-europäischen Kontext bedeutet dieser Begriff für ihn nämlich, daß sich die EU-Mitglieder jedweder Zumutung der EU-Administration zu beugen haben.
Die Unterwanderung unserer Demokratie ist im vollen Gang, aber durch den
Linksfaschismus, gegen den sich selbstverständlich eine Gegenkraft formiert. Und wer ist Schulz ? Er ist die Notlösung einer Partei, die sich Volkspartei nennt. Bei einem Stimmenanteil von ca. 25 % und einer Wahlbeteiligung von ungefährt 70 % kann sich jeder ausrechnen, wieviel Volk hinter dieser Partei steht. Die Art und Weise, wie die Visegrad-Staaten durch westeuropäische EU-Nationen verunglimpft und bevormundet, ja erpreßt werden, ist schlicht und einfach unerträglich. Wieviel hunderttausende illegaler Grenzüberschreiter, sprich Gesetzesbrecher, hätten wir in den vergangenen zwei Jahren denn zusätzlich, wenn einige osteuropäische Länder ihre Grenzen nicht vor den illegalen Zuwanderern gesichert hätten ? Eine Sonderprämie an Herrn Orban wäre angemessen, und zwar in Milliardenhöhe, wegen ersparter Migrationskosten auf Jahrzehnte.
Martinischulz, hör doch mal zu: EU ist Europas Untergang! Euer Experiment ist jetzt schon in die Hose gegangen! Lasst es!
Schulz ist nur peinlich .Nationalismus ist das wichtigste für ein Volk ,aber wenn man nicht weiß wie das Volk tickt,dann lebt man in seine eigne Traumwelt und kann nicht das Volk mit regieren .Schulz geh nach Brüssel zurück
Um Gottes Willen, der Mann hat die EU schon in die Predoullie regiert, s. Brexit, Olivenöl im Restaurant, Gurkenkrümmung, Verbote, Gängeleien uvam.
Steuersenkung – ein absolutes No-Go für nen Sozialisten wie Pb Schulz. Wo kämen wir denn hin, wenn das andere Länder ebenfalls täten? Der Sozialismus wäre in akuter Gefahr.
Ja, auch Politik gewürzt mit Paprika, bringt die richtige Schärfe. Diese wird diesem Schulz nicht nur auf den Magen gehen. Auch der Kopf ist anfällig, wenn keine Schonkost verabreicht wird. Und was bringt es, wenn sich der unheilige Martin mit seiner Partei beschäftigt, oder gar seine Partei mit ihm ? Das Menü bleibt fad im Geschmack, weil die Zutaten ungenießbar sind. Also streichen von der politischen „Speisekarte“.