Brüssel. Die EU-Kommission will insgesamt fünf EU-Ländern ihre im Zuge der „Flüchtlings“krise eingeführten Grenzkontrollen nur noch bis maximal November gestatten. Das teilte EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos in Brüssel mit. In den kommenden sechs Monaten sollten die Länder die Grenzkontrollen aber bereits „schrittweise auslaufen lassen“ und Alternativen wie Polizeikontrollen auf Autobahnen nutzen.
Auch Kommissionsvizepräsident Timmermans drängt auf eine Aufhebung der Grenzkontrollen und erklärte in einer Mitteilung: „Dank unserer gemeinsamen Anstrengungen sind unsere Außengrenzen jetzt stärker und sicherer.“
Es gibt allerdings Widerspruch. So möchte der bayerische CSU-Innenminister die Grenzkontrollen so lange beibehalten, bis ein wirksamer Schutz der EU-Außengrenzen gewährleistet sei. Auch Österreich will die Kontrollen fortsetzen.
Deutschland hatte wegen der hohen „Flüchtlings“zahlen im Gefolge der Grenzöffnung durch Bundeskanzlerin Merkel im September 2015 als erstes Schengen-Land Kontrollen an der Grenze zu Österreich eingeführt. Es folgten Österreich, Dänemark, Schweden und Norwegen. Die EU-Kommission hatte die Kontrollen bereits Ende vergangenen Jahres beenden wollen, um zur Reisefreiheit ohne Kontrollen im Schengenraum zurückzukehren, die als einer der Höchstwerte der europäischen Integration gilt und deshalb für Brüssel Priorität hat. (mü)
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Wie sagte der große Martin, dessen Name vom kämpferischen Mars stammt? Trau keinem Fuchs auf grüner Heid und keinem Junkie-Juncker bei seinem Amtseid!