Moskau. Auch in Rußland werfen die Präsidentschaftswahlen ihre Schatten voraus. Sie finden zwar erst 2018 statt, der derzeitige Präsident Wladimir Putin möchte aber schon jetzt die Weichen dafür stellen, daß er seine guten Ergebnisse der letzten Wahlen noch einmal übertrifft. Wie das Rußland-Infoportal „Russia Beyond the Headlines“ schreibt, sei es Putins Ziel, „bei hoher Wahlbeteiligung über 70 Prozent der Stimmen“ zu erreichen. Das Portal beruft sich auf regionale Führungseliten.
Putin braucht dieses Ergebnis nicht nur, weil er seine letzte Amtszeit als beliebter Präsident beenden möchte, schreibt das Portal, sondern auch wegen der darauffolgenden absehbaren Durststrecke: „Ab 2018 wird es schmerzhafte Wirtschaftsreformen geben, die einen großen Teil der Bevölkerung betreffen werden. Um diese durchzusetzen, darf niemand die Legitimität des Präsidenten in Frage stellen. Die Zahlen müssen für sich sprechen“, sagt Igor Bunin, Direktor des Zentrums für politische Technologien. Putins Strategie, jetzt eine möglichst breite Basis der Bevölkerung hinter sich zu scharen und eine hohe Wahlbeteiligung zu sichern, habe mit der beabsichtigten Reformagenda zu tun.
Dabei sind die Rahmenbedingungen für einen weiteren überzeugenden Sieg Putins gut. Ein ernsthafter Herausforderer ist weit und breit nicht in Sicht, und sogar die Kommunisten als größte Oppositionspartei unterstützen den wirtschaftspolitischen Kurs des Kremlchefs. Beobachter sprechen denn auch weniger von einer Wahl 2018, sondern von einem Vertrauensvotum für Putin. De einzige Frage, die sich stellt, ist, wie hoch dieses ausfalle.
Bei der Präsidentschaftswahl 2004 gewann Putin mit 71 % bei einer Wahlbeteiligung von 64,3 %. 2012 gewann er mit 64,35 % bei einer Wahlbeteiligung von 65,25 %. Bei seiner ersten Präsidentschaftswahl im Jahr 2000 erhielt Putin im ersten Wahlgang 52,94 % bei einer Beteiligung von 68,6 %. Demgegenüber schnitt Putins Partei „Einiges Rußland“ mit 54,2 % bei der Parlamentswahl im Herbst 2016 deutlich schlechter ab, auch die Wahlbeteiligung lag nur bei 47,88 %. (mü)
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