Marine Le Pen: Allianzen mit Ungarn und Polen im Falle des Wahlsieges

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Paris/Warschau. Interessante europapolitische Perspektiven: die Präsidentschaftskandidatin des französischen Front National, die Europaabgeordnete Marine Le Pen, will im Falle ihres Wahlsieges verstärkt mit Polen und Ungarn zusammenarbeiten. Beide Länder gelten derzeit vor allem in Sachen Zuwanderungspolitik als EU-kritisch.

Wie die polnische Zeitung „Rzeczpospolita“ jetzt berichtete, will Marine Le Pen im Falle ihres Wahlsieges mit den Staatschefs Ungarns und Polens, Orbán und Kaczynski, Verhandlungen aufnehmen, um ein gemeinsames Vorgehen in bestimmten Fragen zu koordinieren. Nicht zuletzt denkt die FN-Chefin auch daran, den derzeitigen Streit zwischen Warschau und Brüssel hinsichtlich des Verfassungsgerichts zu regeln. „Die Kritik, der Polen unterworfen wird, ist schwer anders als als politische Einmischung in innere Angelegenheiten des Landes zu betrachten“, wird Marine Le Pen zitiert.

Große Schnittmengen zwischen der französischen Rechtspolitikerin und ihren EU-kritischen Wunschpartnern gibt es auch im Bereich der Zuwanderungspolitik. Die FN-Politikerin will die ebenfalls zuwanderungskritischen EU-Länder Polen und Ungarn in ihrem Widerstand gegen die Brüsseler Quotenregelungen unterstützen. „Die EU will Sanktionen gegen die Staaten verhängen, die keine Flüchtlinge aufnehmen. Es geht um eine Strafe in Höhe von 250.000 Euro für jeden nicht aufgenommenen Migranten. Das ist Wahnsinn, das muß man stoppen“, sagte Marine Le Pen.

Im übrigen bekräftigte sie ihre Absicht, im Falle ihres Wahlsieges die Wiederherstellung der territorialen, wirtschaftlichen sowie Rechts-, Währungs- und Kredit-Souveränität für die EU-Länder zu fordern. (mü)