Berlin. Nach Angaben des Verfassungsschutzes hat sich die Zahl der Informationen zu möglichen islamistischen Terroranschlägen innerhalb weniger Jahre vervielfacht. „Wir haben eine abstrakt hohe Gefährdung“, sagte Bernd Palenda, der Berliner Verfassungsschutzchef im vergangenen Jahr. Dabei drückte er sich recht deutlich aus: „Es ist die höchste Warnstufe, die wir haben. Höher geht es nicht – alles, was danach kommt, ist Bumm.“ Wenige Monate später gab es den Terroranschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt mit zwölf Toten. Eine neue Warnung erfolgte nun von Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz: „Deutschland ist in der Zielauswahl des IS im Laufe des Jahres 2016 deutlich höher priorisiert worden“, so Maaßen.
Im Vergleich zum Jahr 2013 gingen nun dreimal so viele Hinweise auf mögliche Anschläge beim Bundesamt für Verfassungsschutz ein. Auch die Zahl der Überwachungsmaßnahmen, wie etwa abgehörte Telefonate oder der Einsatz von V-Leuten, ist gestiegen. „Die Gefährdungslage in Deutschland“ bleibt „unverändert hoch“. (tw)
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In Deutschland laufen an die 1000 sogenannten Gefährder frei herum – und
die Gefahrenlage wird als abstrakt bezeichnet. Das ist so, als wenn der
Feuerwehrzentrale Schwelbrände in einer Chemiefrabrik gemeldet werden
und der diensthabende Beamte lamentiert von einer abstrakten Gefahr und
kündigt sein Eingreifen für den Fall an, daß es tatsächlich zu einem echten
Brand kommt. Zur Beruhigung erklärt er sich bereit, die Schwelbrände rund um die Uhr zubeobachten, kann aber nicht garantieren, daß es nicht zu einem
größeren Brand hier und da kommt. Außerdem gäbe es ja auch noch viele un-
entdeckte Brandherde, so daß ein Großschaden generell nicht ausgeschlossen
werden könnte.
Wer hat hier etwas anderes erwartet?