Budapest. Auch in Ungarn setzt man Hoffnungen auf eine außenpolitische Wende der USA unter dem neuen Präsidenten Donald Trump. Sollte Washington unter Trump auf den sattsam bekannten „Demokratieexport“ verzichten, wäre das aus Sicht des ungarischen Außenministers Péter Szijjártó ein positives Signal für die ganze Welt.
Medien zitieren Szijjártó im Anschluß an Verhandlungen mit seinem russischen Amtskollegen Lawrow mit den Worten: „Die Tatsache, daß Trump letztendlich eine solche Sache wie den gewaltsame Demokratieexport bleiben lassen will, ist eine gute Nachricht.“ Und: „In den vergangenen Jahren, als ich im Amt war, bekamen wir von den US-Behörden viele verschiedene Anweisungen.“ Szijjártó unterstrich, daß sich die US-Administration früher allzu sehr in innere Angelegenheiten Ungarns eingemischt habe.
„Wenn das in der Zukunft nicht mehr der Fall sein wird, der neue US-Präsident also nicht mehr auf Methoden wie den Demokratieexport zurückgreifen wird, dann wird das für uns und für die ganze Welt eine sehr gute Nachricht sein“, erklärte Szijjàrtó. (mü)
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Demokratie ist ein dehnbarer Begriff. Für die USA war er bislang auch ein Macht- und Bevormundungsinstrument zur Durchsetzung eigener Interessen. Insbesondere islamische Staaten, die nicht mit den USA zu kooperieren bereit und selbigen militärisch nicht gewachsen waren (bspw. Libyen, Irak, Syrien), wurden von ihnen unter dem Vorwand, dort demokratische Verhältnisse schaffen zu wollen, in Chaos und Bürgerkrieg gestürzt. Dabei sollte allgemein bekannt sein, daß Islam und Demokratie nach westlicher Vorstellung inkompatibel sind.
Bei westlichen Staaten (bspw. Ungarn, Slowakei), die zwar demokratisch sind, aber nicht nach der Pfeife der USA zu tanzen bereit waren, gingen die USA subtiler vor. Das Bestehen auf nationalkultureller Identität sowie die Ablehnung fremdkultureller Einflüsse (wie den muslimischen „Flüchtlings“-Tsunami) lösten postwendend den Vorwurf der USA aus, im westlichen (US-)Sinne nicht „demokratisch genug“ zu sein, also tolerant, antinational, multikulturell.
Die Hoffnung, unter Donald Trump wird sich das ändern, ist berechtigt. Denn sein politischer Ansatz ist – im Gegensatz zu dem seines Vorgängers – nicht die Destabilisierung anderer Länder, sondern die Stabilisierung seines eigenen.
Die Ungarn und der auch in Deutschland sehr beliebete Prasident Orban sind immer gut für Denkansätze. Es zu benennen: „Methoden wie den Demokratie-export der VSA/USA“ – bringt alles auf einen Punkt. Die Methode machts,
erst bombardieren, dann jahrelang Chaos,Bürgerkrieg, Gewalt hinterlassen. „Freiheit“ und „Demokratie“ mutierten zu Worthülsen, diese Begriffe müssen als geistige Fundamente herhalten. Im Regime IM Murksel werden eiligst noch die scheinheiligen Begriffe „Menschenrechte“, „Menschenwürde“, „Asyl-recht“ etc. adaptiert, damit die Invasorenströme pseudolegimitiert werden können. Solange diese Begriffe nicht Rechte und Schutz der angestammten Bevölkerung beinhalten, bleiben es Lügenbegriffe -milder ausgedrückt zumindest Halbwahrheiten- der Neuzeit.