Ankara. Die türkische Erdogan-Regierung sucht offenbar nach einer Exit-Strategie für die ersichtlich gescheiterte EU-Beitrittspolitik. Jetzt denkt Staatschef Erdogan laut darüber nach, ein Referendum über den türkischen EU-Beitritt abzuhalten und sich so den Kurswechsel vom Souverän bestätigen zu lassen.
Hintergrund sind die derzeit auf Eis gelegten Beitrittsgespräche, die die EU von Zugeständnissen der Türkei abhängig macht. Zu diesen ist Ankara aber nicht bereit. In der türkischen Zeitung „Hürriyet“ drohte Erdogan jetzt, wenn es notwendig sei, könne auch die Türkei ein Referendum abhalten – so wie Großbritannien im Juni über den Ausstieg aus der EU.
Schon im Juni hatte sich Erdogan darüber beschwert, daß die Europäer nicht vertrauenswürdig seien, und hatte schon damals eine Volksbefragung ins Spiel gebracht. Seiner islamisch-konservativen Regierung wird vorgeworfen, unter Verstoß gegen rechtsstaatliche Grundsätze mit aller Härte gegen Regierungskritiker vorzugehen. (mü)
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EU hin oder her, er schadet uns massiv (seine Islamisierung Noch-Deutschlands zähle ich dazu), und wir erlauben es ihm. Jetzt endlich klare Kante für Noch-Deutschland und sein autochthones Volk zeigen! JETZT!
Das Referendum ist eine gute Idee. Dabei dürfte jedem klar werden, was Völker über die EU denken. Vor allem aber ist man den Spuk los und die Beteiligten müssen nicht länger über einen Beitritt heucheln, den letztlich keiner will.
„hatte sich Erdogan darüber beschwert, daß die Europäer nicht vertrauenswürdig seien“
Wo er Recht hat, hat er Recht!!
Der EU-Beitritt der Türkei entwickelt sich zu etwas Ähnlichem wie der EURO: Jeder kann sehen, daß das Projekt gescheitert ist. Aber niemand will die Verantwortung übernehmen und dem gescheiterten Projekt den Gnadenstoß versetzen.