Berlin. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) kritisiert erneut das soziale Netzwerk Facebook. Nach Ansicht des Politikers wird dort immer noch nicht konsequent gegen sogenannte „Haßkommentare“ vorgegangen.
Maas teilte den Lobbyisten des Kommunikationskonzerns in einem Schreiben mit: „Das Ergebnis Ihrer Anstrengungen bleibt bisher hinter dem zurück, was wir in der Task Force gemeinsam verabredet haben. Es wird noch zu wenig, zu langsam und zu oft auch das Falsche gelöscht.“ Seine Kritik verband Maas mit einer Drohung hinsichtlich möglicher Regulierungen auf europäischer Ebene, schreibt die „Rheinische Post“. „Je besser es den beteiligten Unternehmen hier gelingt, ihrer Verantwortung gerecht zu werden, desto geringer ist der Bedarf für weitere Regulierungen.“
Facebook hatte sich im September dazu verpflichtet, künftig innerhalb von 24 Stunden gemeldete „Haßkommentare“ zu löschen. Minister Maas hatte zu diesem Zweck auch eine Task Force ins Leben gerufen, an der unter anderem Gruppierungen aus dem linken bis linksradikalen Spektrum beteiligt sind. (ag)
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Wenn Herr Maas Hetze und Hass beseitigen will, sollte er bei sich und seinem Kumpan Stegner damit Anfangen.
Herr Maas entwickelt sich!
„…desto geringer ist der Bedarf für weitere Regulierungen.“
—Repressalien müsste es wohl lauten, nicht wahr Herr Maaß!
Tja,der Minister und seine GeFaPo – Geheime Facebook Polizei haben andere Prioritäten.Fragwürdige Meinungdelikte gehen vor physischer und tödlicher Gewalt gegen „die,die schon immer da waren“ (BRD-Neusprech).
Offenbar meint Justizminister Maas mit „Haßkommentar“ nicht, daß jemand in diesem Kommentar seinen Haß ausdrückt. Sondern er meint damit Kommentare, die zur Folge haben, daß Maas den Verfasser des Kommentares haßt.