Wien. Die österreichische Bundespräsidenten-Wahl, die wiederholt werden muß, wird nun richtig spannend. Denn jetzt hat FPÖ-Kandidat Norbert Hofer Voraussetzungen für ein mögilches „Öxit“-Referendum in Österreich genannt.
In einem Interview mit der italienischen Tageszeitung „Corriere della Sera“ sprach Hofer Klartext. Österreich wäre seiner Meinung nach ebenfalls reif für eine Volksabstimmung über einen weiteren Verbleib in der EU, wenn die Türkei EU-Mitglied würde. „In diesem Fall bietet sich ein Anlaß, die Meinung der Österreicher zu erfahren, ob sie in der EU bleiben wollen“, sagte Hofer.
Auch eine weitere Beschneidung der Befugnisse der Mitgliedstaaten würde „automatisch zu einem Referendum führen“, ergänzte der FPÖ-Kandidat. Das Beispiel Großbritanniens habe gezeigt, daß die EU in ihrer jetzigen Form „weit von den Menschen entfernt“ ist.
Der Österreichische Verfassungsgerichtshof hatte unlängt die Ergebnisse der Präsidentenwahlen in Österreich wegen zahlreicher Unregelmäßigkeiten für ungültig erklärt. Anfang Juli soll der Termin für Neuwahlen bekanntgegeben werden. (mü)
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