Genf. Daß Washington auch internationale Organisationen wie die Vereinten Nationen oder den Internationalen Währungsfonds regelmäßig für seine nationalen Interessen instrumentalisiert, ist nichts Neues. Jetzt berichtet die „Financial Times“ über einen ähnlichen Vorgang bei der Welthandelsorganisation (WTO).
Demnach haben Brasilien, Japan und die EU den USA vorgeworfen, sie hätten versucht, die WTO zu „unterminieren“. Washington hatte ein Veto gegen die Verlängerung des Mandats für den südkoreanischen WTO-Richters Seung Wha Chang eingelegt.
Ein EU-Vertreter erklärte dazu in der Sitzung des Streitbeilegungsgremiums der WTO: „Das ist ein beispielloser Vorfall, der eine sehr große Gefahr für die Unabhängigkeit und Unbefangenheit der aktuellen und künftigen Mitglieder des Berufungsgremiums darstellt.“
Tatsächlich hatten sich die USA letzte Woche geweigert, die erneute Ernennung des koreanischen Richters zu unterstützen, dessen vierjährige Amtszeit am 31. Mai abläuft. Washington hatte einige Entscheidungen des Richters als „abstrakt“ kritisiert und dabei drei die USA betreffende Entscheidungen angeführt, die „von der Überschreitung der Befugnisse seitens des Gerichtes zeugen“, hieß es. (mü)
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